MIA 6.6.24:: Kontroversen um Überprüfbarkeit der Wirksamkeit des Gewaltschutzkonzeptes für Gemeinschaftsunterkünfte im Migrationsausschuss

Kontroversen um Überprüfbarkeit der Wirksamkeit des Gewaltschutzkonzeptes für Gemeinschaftsunterkünfte im Migrationsausschuss

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Im Jahr 2017/18 wurde im Rahmen eines einjährigen Förderprojektes de BMFSJ für die Gemeinschaftsunterkunft Hermann-Mitsch-Str. ein Gewaltschutzkonzept entwickelt mit einem allgemeinen Teil und einen auf die Einrichtung bezogenen Teil (Drs. G-19/029).
Erstellt von einer Halbtagsstelle, die nach Ende der Projektförderung 2019 in zwei viertel Stellen als Teil ihres auf Einrichtungen bezogenen Stellen-Deputats beim AMI übernahmen. Freiburg fand neben den Landeshauptstätten München, Düsseldorf und Magdeburg als einziges Best Praxis Beispiel Aufnahme in eine Studie des SPI (Stiftung Sozialpädagogischen Institut) zur „Umsetzung der „Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften in Kommunen“. Anlass einer Präsentation im MIA des Rates.

Anlass aber auch für eine kontroverse Diskussion: Prof. Albert Scherr eröffnete den Reigen, den er in einem 2. Beitrag konkretisierte:2:54

Aus dem Kreis der freien Träger, die 50 % der Gemeinschaftsunterkünfte trug Herr Traub folgende Gesichtspunkte bei:2:15

Die dabei deutlich werdende Austeritätspolitik, die ab 2025 die sogenannte Integrationsbegleitung liquidiert, sollte im – neuen - Rat eher eine weitere Kontroverse neben den unhaltbaren Zuständen in alten Containerlagern (mittlerweile seit 2015) befördern.

Irene Vogel von den unabhängigen Frauen fokussierte – trotz Qualifizierung als Spekulation (Scheer) - ihre Kritik der Gewalt bedingenden Rahmen gerade auch für Frauen, Kinder und Jugendlichen in den Gemeinschaftsunterkünften.

Frau Braun (AMI) hierzu u.a.: 1:28 und 1:41

Angesichts des Umstandes, dass immerhin 1% der Freiburger Bevölkerung teilweise langjährig genötigt sind in menschenunwürdigen Umständen zu leben, ein viel zu lange überhörter Appell.

Last not least konnte Herr Timmerhoff mit einer Ergänzung, die ausgelöste breite Unzufriedenheit mit den Überprüfbarkeit der Wirksamkeit des Gewaltschutzkonzeptes mit Hinweis auf den work in progress wie folgt auflösen1:47

KMM