Misshandlungen und Gewalt in spanischen Abschiebeknästen

Misshandlungen und Gewalt in spanischen Abschiebeknästen

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Protestaktion der Kampagne CIEs No aus Valencia
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Centros de Internamiento de Extranjeros, kurz CIEs - Zentren für die Verwahrung von Ausländern; so nennen sich ganz wörtlich übersetzt die Abschiebehaftanstalten in Spanien. Sie haben keinen guten Ruf, denn seit ihrer Einführung 1985 reißen die Klagen über Misshandlungen und Gewalt gegen Insassen nicht ab. Immer wieder gehen Häftlinge daher auch in Hungerstreiks, wie zuletzt am 16. April im CIE von Barcelona, bereits der zweite Hungerstreik des Jahres 2012. Die neue rechtskonservative Zentralregierung der PP hat nun Ende April Reformen angekündigt; die Regelungen für die Verwaltung der CIEs sollen einheitlich werden. Zudem kündigte die Regierung an, dass sich Abschiebungen auf solche Personen konzentrieren sollen, die straffällig geworden seien. Dass dies bei einem Großteil der irregulären MigrantInnen der Fall ist, da bereits ein Verstoß gegen Asylauflagen o.ä. Als Strafttat gelten kann, macht diese Beschränkung von Abschiebeungen praktisch hinfällig. Teil der Reform soll auch die Umbennung der CIEs in „Zentren für den Kontrollierten Aufenthalt von Ausländern“ sein. Ebenfalls Ende April wurde ein Dekret erlassen, durch das es irregulären MigrantInnen ohne festen Wohnsitz nicht mehr möglich sein wird, die öffentliche Gesundheitsversorgung nutzen zu können; bis auf bei Notfällen und Geburten. In Valencia gibt es eine Kampagne für die Abschaffung der CIEs und auch dort gibt es immer wieder Meldungen über Gewalt gegen Häftlinge. So auch erneut letzte Woche. Radio Malva aus Valencia sprach am 4. Mai mit Xavi von der Kampagne CIEs No über diese neusten Fälle und die neuen Gesetzgebungen. Wir haben das Interview für euch übersetzt [das Original findet ihr bei Más Voces hier].

Gestern wurde bekannt, dass einer der hungerstreikenden Häftlinge des CIE Zona Franca in Barcelona abgeschoben wurde. Er befand sich seit fast einem Monat im Hungerstreik und hat zudem eine Frau und 2 Kinder, von denen eines in Katalonien geboren wurde; kann also genau jene „soziale Verwurzelung“ vorweisen. Dieser Fall zeigt deutlich wieviel von der Reform der CIEs zu erwarten ist.