Oberstes Gericht der USA weist Klage gegen Wahlergebnis in Pennsylvania ab

Oberstes Gericht der USA weist Klage gegen Wahlergebnis in Pennsylvania ab

Bei ihren Versuchen, die Ergebnisse der Präsidentenwahl am 3. November gerichtlich anzufechten, haben Donald Trump und seine Anhänger*innen erneut eine schwere Niederlage erlitten. Der Supreme Court, das oberste Gericht der USA, lehnte es ab, das vom Gouverneur von Pennsylvania bereits zertifizierte Wahlergebnis für ungültig zu erklären. US-Medien hoben hervor, dass der Supreme Court seine Entscheidung ohne lange Beratung fällte und dass nichts über abweichende Voten einzelner Richter*innen mitgeteilt wurde. Offenbar entschied das Gericht einstimmig. Das ist bemerkenswert, denn 6 der 9 Mitglieder des Gerichts gelten als Anhänger*innen der Republikaner. Zwei konservative Richter und eine Richterin hat Trump selbst eingesetzt. Anlass für die Klage war ein Gesetz über den Umgang mit der Briefwahl, das der Bundesstaat bereits vor einem beschlossen hatte. Trump wiederholte indessen seinen Vorwurf, ihm seien hunderttausende on Stimmen gestohlen worden. Nach den teils noch vorläufigen Ergebnissen hat der demokratische Herausforderer Joe Biden die Wahl mit einem Vorsprung von 6 Millionen Stimmen gewonnen. Biden hat auch eine satte Mehrheit bei den Wahlleuten, die den Präsidenten endgültig wählen werden.