Presserat hält Polizeipolemik der taz für von der Meinungsfreiheit gedeckt

Presserat hält Polizeipolemik der taz für von der Meinungsfreiheit gedeckt

nter der Überschrift: „All cops are berufsunfähig“ hatte sich die Taz-Mitarbeiterin Hengameh Yaghoobifarah in polemischem Ton darüber geäußert, wie Polizeibeamt*innen ihrer Meinung weiterzubeschäftigen seien, wenn die Polizei abgeschafft würde. Schließlich sieht sie sie auf der Mülldeponie arbeiten und schreibt dazu: "Auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten."

 

Das hatte einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Bundesinnen- und Bundesheimatminister Horst Seehofer verkündete gar via Bildzeitung, dass er die Journalistin anzeigen werde. Schließlich schloss sich der Minister aber lediglich 381 weiteren Beschwerden beim Presserat an. Der Rat kam nun in einer Mehrheitsentscheidung zu dem Schluss, dass der Kommentar nicht gegen die Achtung der Menschenwürde verstoße, wie sie der Pressekodex verlangt. Es handele sich nicht um eine Polemik gegen einzelne Menschen, sondern um eine Berufsgruppe. Die Polizist*innen seien außerdem eine gesellschaftlich anerkannte Berufsgruppe und fielen daher nicht unter den Diskriminierungsschutz. Der Text sei ein „drastisches Gedankenspiel“, das jedoch verschiedene Interpretationen zulasse.

 

Die Gewerkschaft der Polizei bekundete nach der Entscheidung ihr „massives Unverständnis“.

 

Komischerweise hat bisher noch niemand die Mitarbeiter*innen von Mülldeponien gefragt, wie sie über den Text denken.