Reste- Steno aus dem 13. HFA vom 13.Oktober 2025

Reste- Steno aus dem 13. HFA vom 13.Oktober 2025

Die über zweistündige Sitzung des Hauft- und Finanzausschuß des Freiburger Rates brachte nach

  • Top1 einstimmige Annahme von Spenden mit 0:21
  • Top2 Förderung des interreligiösen Dialogs ]neben überwiegenden Lob auch zarte Kritik an der Beschränkung auf monotheistische Religionen oder Auschluß interkultureller zivilgesellschaftlicher Akteure. Audio 16:25
  • Der unter Top3 erörterte Jahresabschluss 2023 des Eigenbetrieb Abfallwirtschaft bestätigte nachdrücklich die von RDL schon angestellte  Prognose, daß die 2024  für die Periode 2024-2028  vorgenommene Gebühren Erhöhung nicht die auflaufenden ständigen Defizite, die auch aus einer früheren Rückführung aus dem Haushalt herrühren sich auf über 9,2 Mio € belaufen [7,7Mio € fehlende Deponierücklage plus 1,5 Mio.€ Jahresdefizte]  in der Gebührenhöhe einen weiteren Sprung erwarten lassen. Vorlage PDF icon TOP-3G-25_146 Abfallwirtchaft.pdf  Audio16:27
  • Top 4 Die Kinderstättenbedarfsplanung  Vorlage PDF icon TOP-4-G-25_079_13-SitzungHFA Kinderplatzbedarfsplanung.pdf  Audio 2:19
  • Top 5 Umgestaltung Karlskaserne für vorübergehende Nutzung durch  11. gymnasiale Klassen der Gymnasien wegen G-9 Vorlage PDF icon TOP-5-13-SHFA G-25_157Karlskaserne.pdf  Audio 14:41
  • Top 6 Fallzahlen und Kosten in Sozialhilfe Ausgaben 2025 Vorlage   Audio fehlt
  • Top 7 eigene Steuerangelegenheiten -Wahlrecht bei Betrieben gewerblicher Art Vorlage PDF icon TOP-7-13.HFA_G-25_154Steuerzusmmenfassung.pdf Audio2:52
  • Top 8 Erhöhung des Steuersatzes der Zweitwohnungssteuer von 15 auf 20 % der Netto-Kaltmiete des Mietspiegels geht auf einen Beschluss des Rats während der Haushaltsberatungen zurück. 
    PDF icon TOP-8-13-SitzungHFA G-25_117Zweitwohnungsteuer.pdf
    Die einst wegen der Begründung des Erstwohnsitz von Studenten eingeführte  Steuer,- wegen der Einkommensteuerpauschfallanteile der Stadt je Einwohner mit Erstwohnsitz - kennt auch heute noch 2500  Fälle von denen allerdings nur 1200 steuerpflichtig sind. Audio 8:20
  • Top9 Der Kommunale Zivil- und Katastrophenschutz /Drs. G-25/145/ siehe auch:Audio und  gesonderten Artikel  und
    PDF icon TOP-9-13-SitzungG25_145Kommunaler Zivil- und Katsstophenschutz.pdf
    Audio 22:52
  • Top10 Halbzeitbilanz  Gesamtkonzept bezahlbar Wohnen 2030 /Drs. G-25/130  Vorlage PDF icon TOP-10-13-SitzungHFA_G25_135 Bezahlbares Wohnen 2030.pdf Audio31:14
  • Top11 Beschluss über Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme  im Gebiet Alt-Haslach-Süd G-25/152 Vorlage PDF icon TOP-11-13-SitzungHFA_G-25_162 Sanierung AltHaslachSüd.pdf   Audio