Spanische Volkspartei rückt weiter nach rechts

Spanische Volkspartei rückt weiter nach rechts

Die spanische konservative Volkspartei (PP) hat den Abgeordneten Pablo Casado zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 37-Jährige setzte sich am Samstag auf einem außerordentlichen Parteitag in Madrid gegen die frühere Vizeregierungschefin Soraya Saenz de Santamaria durch. Casado tritt damit die Nachfolge des langjährigen Parteichefs und Ministerpräsidenten Mariano Rajoy an, dessen Regierung im Juni mit einem von den Sozialisten angeführten Misstrauensvotum gestürzt worden war.

Casados gilt als konservativer Hardliner, der unter anderem Abtreibungsgegner ist. Seine Wahl ist als Zeichen eines weiteren Rechtsrucks der konservativen PP zu verstehen. Eine der ersten Entscheidungen des neuen Parteichefs dürfte sein, ob die PP im Parlament die Minderheitsregierung des Sozialisten Pedro Sanchez unterstützt. Die PP ist mit 134 Abgeordneten stärkste Fraktion im Parlament, während die Sozialisten auf 84 Sitze kommen. Die parlamentarische Mehrheit zum Sturz von Mariano Rajoy und zur Wahl des Sozialisten Sanchez zum Regierungschef war nur durch ein Bündnis mit kleineren Parteien zustande gekommen.