Katalonien: Ende der Zwangsverwaltung nach Vereidigung von Quim Torra

Ende der Zwangsverwaltung nach Vereidigung von Quim Torra

Nach der Vereidigung des neuen Regionalpräsidenten Quim Torra am Samstag steht Katalonien nicht länger unter direkter Zwangsverwaltung durch die spanische Regierung.

Der jüngst abgewählte spanische Premier Mariano Rajoy hatte die katalanische Region im Herbst 2017 unter Zwangsverwaltung gestellt und Neuwahlen organisiert. Grund dafür war, dass die katalanische Regionalregierung ein Unabhängigkeitsreferendum organisiert und einseitig die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte. Die Zwangsverwaltung sollte mit der Vereidigung einer neuen Regionalregierung enden. Doch die Wahlen in Katalonien gaben den Separatisten erneut eine knappe Mehrheit und die Regierungsbildung dauerte Monate, weil die spanische Justiz gegen führende separatistische PolitikerInnen ermittelt und die spanische Regierung die Vereidigung einer neuen separatistischen Regierung hinauszögerte.

Quim Torra rief prompt den ebenfalls am Samstag vereidigten spanischen Premier Pedro Sanchez zu Gesprächen über die katalanische Unabhängigkeit auf. Die katalanischen Separatisten hatten im spanischen Parlament das Misstrauensvotum gegen Mariano Rajoy unterstützt, durch welches Pedro Sanchez gleichzeitig mit der Regierungsbildung beauftragt wurde.

(mc)