Türkei: Teilen von Bildern inhaftierter Abgeordneter soll Propaganda für Terrorismus sein

Türkei: Teilen von Bildern inhaftierter Abgeordneter soll Propaganda für Terrorismus sein

Die Staatsanwaltschaft von Diyarbakir hat ein Verfahren wegen Propaganda für die PKK gegen die Abgeordnete Meral Danis Bestas eingeleitet. Danis Bestas hatte Fotos von mehreren inhaftierten Abgeordneten der prokurdischen Partei der Demokratie der Völker (HDP) im Internet geteilt. Es handelte sich dabei um Fotos im Passfotoformat von zehn Abgeordneten der HDP, darunter der Co-Vorsitzende Selahattin Demirtas. Die Fotos waren lediglich mit dem Hashtag „#wir werden unbedingt gewinnen“ versehen. Demirtas, der bei der Präsidentschaftswahl 2014 gegen Erdogan trotz seiner kurdischen Herkunft einen Achtungserfolg erringen konnte, befindet sich seit über 13 Monaten in Untersuchungshaft. Ihm wird Terrorismus vorgeworfen. Die Abgeordnete Danis Bestas gehört ebenfalls der HDP an.