Visafreiheit für TürkInnen eingeschränkt

Die Visafreiheit für Türken und Türkinnen soll nur mit Einschränkungen verabschiedet werden. Im Rahmen des Flüchtlings-EU-Türkei-Deals könnte diese Visafreiheit schnell aufgehoben werden. Mit Ankara sei ein Visaliberalisierungs-Abkommen mit einer Suspendierungsklausel vorgesehen. Diese Klausel soll zum Einsatz kommen, wenn die Türkei sich nicht an die Vereinbarungen hält.

Die Vereinbarungen sind "die ordnungsgemäße Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland, Schutz für bedürftige Flüchtlinge und die Einhaltung von Menschenrechten". Das heißt die neue Klausel führt dazu, dass die Visafreiheit zu jeder Zeit schnell wieder aufgehoben werden kann. Die Endgültige Entscheidung ist jedoch noch nicht gefallen. Die EU-InnenministerInnen werden am kommenden Donnerstag auch darüber beraten.