Wenn Dieter Salomon die Notbremse zieht, wird das Handlungsprogramm zum Wohnen abgesetzt - 3. Gemeinderatssitzung in 2015

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Wenn Dieter Salomon die Notbremse zieht, wird das Handlungsprogramm zum Wohnen abgesetzt - 3. Gemeinderatssitzung in 2015

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FSB: Entwickeln heisst Abriss und Ersatz durch Eigentum finanziert aus Mieten
Lizenz: 
Keine (all rights reserved)
Quelle: 
rdl/kmm (2013)

Es ist das Recht des Oberbürgermeister von Ihm auf die Tagesordnung gesetzte Punkte auch von dieser wieder zu entfernen. Davon machte der Freiburger Bürgermeister Dieter Salomon in zweifacher Hinsicht Gebrauch: In der nichtöffentlichen Sitzung verzichtete er auf den Grundsatzbeschluss  für den aktuellen Schätzpreis von 1,3 Mio.€ das 3000qm grosse Grundstück auf dem Crash und Drifters betrieben werden , der IHK zur Erweiterung zu reservieren. RDL hatte den Vorgang öffentlich gemacht, BZ musste dann nachziehen und konnte auch keine falschen Fährten ("eingewilligt" in das Ende 2019) legen.

Ungewöhnlicher jedoch der 2. Entscheid. Die ebenfalls in Verantwortung des EBM Neideck liegende Realisation des gemeinderätlichen Handlungsprogramm Wohnen , zu der schon mehrere  Anträge vor lagen, wurde gleichfalls abgesetzt. Die defacto Sabotage dieses Programmes, soweit es in der Verantwortung des EBM liegt, war zu frappant geworden und es drohte eine neue Mehrheit zu einem Vorschlag der SPD insebsondere bei den auslaufenden Belehunsgrechten.
Egal ob auslaufende soziale  Belegungsrechte oder ein aktive Liegenschaftspolitik - insbeondere im Verhältnis zu Bund und Land - waren, wie bereits RDL vor 10 Tagen enthüllte, von den EBM Neideck unterstellten Ämtern zu einer quantité negligable pulverisiert worden.
So debattierte der Gemeinderat nur die Zweckentfremdungssatzung und die seit 2013 unterlasssene Voruntersuchung zu Milieuschutzsatzung.  Zusätzlich wurden die prospektiven städtebaulichen Verträge mit Unmüssig und Treubau bei dem Bau von 500 Wohneinheiten in Lehen-Zinkelrn erörtert.

Näheres erläuterte unser Gemeinderatskorrespondent Michel im Morgenradio:13:16

Debatte Zweckentfremdung  31:21

Debatte Lehen Zinklern 25:56

Debatte Mil.ieuschutz 31:19