AfD im Gemeinderat: Wie will der neue Gemeinderat mit der AfD umgehen?

Wie will der neue Gemeinderat mit der AfD umgehen?

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Wie mit der AfD umgehen? Über die Ziele der AfD aufklären ist eine Möglichkeit.
Quelle: 
Antifaschistische Linke Freiburg

Die AfD zieht erstmals in den Freiburger Gemeinderat ein. Wir haben mit Stadträt*innen der SPD, Grünen Alternative Freiburg, FDP, Freiburg Lebenswert und den Freien Wählern darüber gesprochen, wie sie damit umgehen wollen.

Einige Fraktionen fordern vom gesamten Gemeinderat, die AfD bei Abstimmungen zu isolieren: Sie soll nie Zünglein an der Waage sein. Ein ähnliches Vorgehen gab es schon in den 90er Jahren, als die Republikaner im Gemeinderat saßen. Ob ein solcher Beschluss bei allen Fraktionen Unterstützung findet ist unklar. Kai Veser von der Freien Wähler äußert sich skeptisch: „Wenn die zufällig gleich abstimmen, macht das doch keinen Sinn zu sagen, wir stimmen gegen was, das wir für sinnvoll halten, nur weil die AfD auch so stimmt.“

Jenseits vom Abstimmungsverhalten geht es für die Stadträt*innen auch darum, bei Sitzungen den richtigen Ton zu finden. Sascha Fiek von der FDP hofft, das die Auseinandersetzung „so geräuschlos wie möglich abläuft“, weil die AfD davon lebe, „dass sie immer wieder poltert“. Auch Julia Söhne von der SPD will „Provokationen ins leere laufen lassen“, um ihnen nicht eine zusätzliche Bühne zu bieten. Falls es zu Beleidigungen seitens der AfD Stadträte kommen sollte, will Lina Wiemer-Cialowicz (GAF) das sofort anzeigen.