2008 traten die beiden Freiburger Gemeinderäte Coinneach McCabe und Monika Stein aus der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Freiburger Gemeinderat aus und gründeten die Grüne Alternative Freiburg, kurz GAF, für die sie beide bei der...
Auch schon vor den von ihnen angestrengten Gerichtsverfahren zur Aberkennung des „Grün“ im Namenstitel der 2 köpfigen Stadtratsgruppe hat die grüne Gemeinderatsfraktion der Gruppierung ihren Namen streitig gemacht. In einem Artikel des...
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Die nach 1945 mit MarshallPlan errichtete ECA-Siedlung soll abgerissen werden. Findet wenigstens die FSB Geschäftsführung.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat die Initiative ergriffen und lädt heute um 19 Uhr in die Aula der benachbarten...
Im Dezember 2010 wurde in Heidelberg der verdeckte Ermittler Simon Bromma enttarnt. Der LKA-Beamte hatte über Monate unter dem Namen Simon Brenner das linksalternative studentische Milieu der Uni-Stadt ausgeforscht. Kurz nach der Enttarnung...
Gerade sechs Stunden nach Schluss der Pressekonferenz in der der Finanzbürgermeister Neideck zusammen mit dem OB und FSB Chef Klaussmann die voll kreditfinanzierte Übertragung von 950 städtischen Wohnungen an die Stadttochter FSB...
Die Ausforschung der linken studentischen Szene in Heidelberg in den Jahren 2009/10 erfolgte nicht allein nur durch den von Antifaschistinnen enttarnten Polizisten Simon Bomma. In einer Klageerwiderung der Landespolzeidirektion im...
Aktuelle Updates zu den Auseinandersetzungen um die Schnellzuglinie TAV: Eine Autobahnblockade wurde gewaltsam geräumt, am nächsten Abend jedoch wurde die Autobahn wieder besetzt und dazu noch Bahnhöfe größerer Städte. Im Beitrag O-Töne von...
Der Protest gegen die Schnellzuglinie TAV zwischen Turin und Lyon dauert an. Am 25. Februar gab es eine erfolgreiche Demonstration mit zehntausenden Teilnehmenden. Doch bereits am Abend danach folgte ein gewaltsamer Polizeieinsatz, seither...
Rainer Langhans ist der Mann mit den tausend Gesichtern der deutschen Linken. Alt-68er, Kommunarde der ersten Stunde, Bürgerschreck, der prominenteste Wuschelkopf seit Bob Ross, posterboy der Studentenrevolution, lover von Uschi Obermaier...
Der im Urlaub weilende Sprecher der Kulturliste (2)in der UL, Atai Keller, hielt sich zur BZ noch bedeckt was die Frage des zweistelligen Millionen-Zuschuss für den Profiverein SCF angeht.
HendrijK Guzzoni vom LiSSt Teil der UL (4)wird da...
Am Montag ließ das grünschwarze Bürgermeisteramt die Katze aus dem Sack: Von einem zweistelligen Millionenzuschuss entweder zum Stadionumbau oder für den Neubau sprach der Grüne OB Salomon. Wird ihm die grüne Fraktion folgen: Beim Zuschuss...
(kmm) Während sich OB Salomon beeilt, die mehr als gute Zusammenarbeit mit dem CDU Regierungspräsidenten Wüttemberger in den Vordergrund zu stellen, bemüht sich die grüne Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann um die Frauenkarte : "Sie sei...
Lena Sachs, Mitkoordinatorin der Kampagne Schulfrei für die Bundeswehr, berichtet vom Jahresbericht der Jungoffiziere Baden-Württemberg (PDF), dem Ringen mit der grün-roten Landesregierung Baden-Württemberg um die eigentlich versprochene...
Dolch im Rücken statt Lanze brechen?
Bei der Verabschiedung des Landeshaushalt 2012 am Mittwoch den 15.2.12 mit einem Gesamtvolumen von rund 39 Milliarden € ohne Neukredite hat die grün-rote Koalitionsmehrheit auch die Aufnahme eines...
"Außerdem vernachlässigt die Verordnung die Sicherheit der Bevölkerung. Sie schließt zwar Personen von der Freizügigkeit aus, die bereits Straftaten begangen haben, nicht aber Personen, von denen dies mit hoher Wahrscheinlichkeit zu...
"Zwischen Selbstbestimmung und Schutz: Rechte von psychisch kranken Menschen stärken" war der Titel einer Anhörung der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg bei dem es um "Anforderungen an ein Gesetz über Hilfen und...
,,Bei der Podiumsdiskussion zum Thema "Abschiebung in den Kosovo" haben Gabi Rolland (SPD) und Thomas Marwein (Grüne) die Empfehlung der Kosovo-Delegation des Petitionsausschusses öffentlich gemacht. Demnach sei keine politische Diskriminierung von Roma-Minderheiten festzustellen gewesen, die anscheinend der einzige Grund für einen generellen Abschiebestopp gewesen wäre. Gleichzeitig kündeten die Abgeordneten eine Vielzahl kleinräumigerer Verbesserungen sowie das Bemühen um eine bundesweite Verbesserung der Bleiberechtsregelung und langfristig einen bundesweiten Abschiebestopp an. Die Erfolge dieser angekündigten Politik bleiben also in nächster und fernerer Zeit abzuwarten und zu überprüfen.
siehe auch u.a. "Abgeschoben und vergessen" Interview mit UNICEF Autorin Veronika Knaus:
Im Folgenden dokumentiert RDL die Pressemitteilung des "Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung":
Pressemitteilung zur Podiumsdiskussion Abschiebungen in den Kosovo?! (11.02.2012)
Die Bundeswehr hat schon seit langem ein Interesse ihr Image aufzubessern und insbesondere auch bei der Jugend um Nachwuchs zu buhlen. In diesem Zusammenhang hat sich das Kommando Spezialkräfte etwas besonders originelles einfallen lassen. Zu einer gemeinsamen Fallschirmspringerübung mit US-Spezialkräften wurde die Bevölkerung geladen. Auch mehrere Grundschulen wurden eingeladen und nahmen während der Unterrichtszeit mit ihren SchülerInnen an der Militärübung im November 2011 bei Wendelsheim teil. Radio Dreyeckland sprach hierzu mit Walburg Werner vom Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen e.V., die auf den Fall aufmerksam gemacht hatten.
Anhören (Länge: 8.29 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120209-grundschulau-15189.mp3{/audio}
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Abmoderation: Radio Dreyeckland hat am 8. Februar das Kultusministerium von Baden-Württemberg um eine Stellungnahme zu den Vorwürfen und dem Sachverhalt gebeten. Die Einladung war laut Kultusministerium "offenbar als Ausgleich für Beeinträchtigungen gedacht, die durch regelmäßig stattfindende kleinere Übungen entstehen". Außerdem seien die Eltern über die Veranstaltung informiert gewesen und es hätte überwiegend positive Rückmeldungen gegeben. Und auch eine Antwort von Seiten des Kultusministeriums an das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis würde in Kürze erfolgen. Die Anfrage von RDL samt Antwort gibt es hier zum nachlesen.
Siehe auch:
Abschiebung in den Kosovo?! 10. Februar 2012 * 19.00 Uhr * UNI-Freiburg, Hörsaal 1098 -
Demonstration gegen Abschiebungen! 11. Februar 2012 * 13.00 Uhr * Johanneskirche in Freiburg
RDL sprach mit Frank zur geplanten Demo, den drohenden...
