Praktisch ist ein Zement angerührt, wo sich nichts bewegt und alles auf taube Ohren stößt- RDL unzufrieden mit neuem Mediengesetz
Eine Lanze für die freien Radios brechen, diese Formulierung stand zu lesen im Grün Roten Koalitionsvetrag. Nun ist der Entwurf für ein neues Landesmediengesetz am heutigen Donnerstag den 25. Oktober Thema im ständigen Ausschuss des...
S21 - es regnet durchs Dach
Neuer OB, ob das die Wende bringt. In Stuttgart ist der Bahnhof inzwischen so löchrig dass es durchs Dach regnet, drei Gleise sind lahm gelegt und der unterirdische Bahnhof wird erst in Jahren fertig, wenn der unterirdische den kommt und...
Raus aus dem Äther? Neues Landesmediengesetz in Ba-Wü
Andreas Reimann, Öffentlichkeitsarbeit bei Radio Dreyeckland, erwartet im kommenden Jahr keinen "warmen Geldregen" aus dem GEZ-Topf der Landesmedienanstalt...
Siehe auch:
Last Minute Action für neues Mediengesetz
In einer Presseerklärung hat der Landesverband der nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter, AFF e.V, am Wochende zur Neufassung des Mediengesetz und den Plänen des LfK-Präsidenten Langheinrich, die neun freien Radios ins Internet...
Fokus Südwest Nachrichten von Donnerstag, dem 18.10.2012
- Medienbehördenchef will UKW Verbreitung von freien Radios 2015 in Baden-Württemberg beenden
- Resolution für Roma einstimmig im Freiburger Gemeinderat
- Nach nur einer Woche heute erneut Sammelabschiebung vom Baden Airpark nach Pristina...
Medienbehördenchef will UKW Verbreitung von freien Radios 2015 in Baden-Württemberg beenden
In einem Grusswort zur Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung -Sozialer Zusammenhalt durch Bürgerrundfunk- hat der amtierende Präsident der Stuttgarter Medienbehörde LFK , Thomas Langheinrich, die Abschaltung der neun im Lande Baden...
BadenWürttembergische Mediengesetznovelle in erster Lesung beraten
Die Mediengesetznovelle des zuständigen Staatsministeriums ist am Donnerstag, den 11.10.2012, im Landtag in erster Lesung behandelt worden, ohne das nennenswerter Widerspruch laut wurde.
Die Novelle sieht vor, die exzessive Fehlentwicklung...
Südwest- Industrie 2011: Akkumuliert! Akkumuliert!
Mit 9,936 Milliarden € Investitionen hat nach einer zweijährigen low level -Pause das in Baden-Württemberg tätige industrielle Kapital erstmalig wieder relevant mehr in Ausrüstungen (88 %) und Immobilien (12 % ) fürs Geschäft investiert...
Sehr stark verägert - Grüne Jugend BaWü kritisiert Kretschmanns Vorstoß zum Alkoholverbot
Trotz eindeutiger Parteitagsbeschlüsse der Badenwürttembergischen Grünen und der Badenwürttembergischen SPD ist Ministerpräsiden Kretschmann scheinbar gewillt sich für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen einzusetzen. Er will das...
Nazis scheitern am 03.10. in Heidelberg an über 2000 Gegendemonstrierenden
Gespräch mit einem Mitglied der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) zum gescheiterten Versuch von rund 70 Neonazis am 03.10.2012 in Heidelberg zu demonstrieren. An der Gegendemo beteiligten sich neben Antifas auch zahlreiche...
Außerordentlicher Burschentag im November in Stuttgart - Linker Stadtrat fordert Reaktion der Stadt
Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Deutsche Burschenschaft, ein Verband mit Mitgliedern in rund 120 Burschenschaften (eigene Angabe), vom 23-25. November einen außerordentlichen Burschentag in der Sängerhalle in Stuttgart abhalten...
Naziaufmarsch am 03.10. in Heidelberg [mit Update]
Wie erst am 01.10. bekannt wurde plant die NPD am 03.10. eine Demonstration in Heidelberg mit bis zu 100 TeilnehmerInnen. Über die Möglichkeiten eines Verbots der Stadt, kurzfristige Gegendemonstrationen und der Zusammenarbeit der Parteien...
Der Affe und der Fisch - Entwicklungspolitische Leitlinien im Ländle
- Welche Rolle spielt Mode im Staatsministerium Stuttgart?
- Wieviel Kilo fairen Kaffee bringt die Oberbürgermeisterin von Kirchheim auf die Waage?
- Und was hat das Alles jetzt mit dem Affen zu tun?
Ein kommentierter Zusammenschnitt der...
Fokus Südwest Nachrichten, von Donnerstag, den 27.09.2012
Nachrichten:
- Freiburger Geschmäckle: Wie Bosch von Salomons Politik profitiert
- Neues grünes Versprechen: Rechtsanspruch auf inklusive Beschulung kommt
- Bundeswehr Wegputzen - Aktionswoche mit Flashmob
- Freiburger Stadtbau Chef...
Polizei spricht aus der Straßenlaterne. INDECT und andere Überwachungsprojekte
INDECT, das EU Überwachungsprojekt, das verkürzt gesagt abweichendes Verhalten erkennt und mit vielen verschiedenen vernetzten Datensätzen abgleicht ist nicht alleine. Viele EU Mitgliedstaaten betreiben selbst Vorhaben der...
Unglaublich borniert und geschichtsblind.- Die Antwort des Innenministeriums auf Petition von Berufsverbotsbetroffenen.
Berufsverbote hat es in der BRD nie gegeben. Das ist die Reaktion des Bundes Innenministeriums auf die Petition von Berufsverbotsbetroffenen, die eine Rehabilitierung und eine Entschädigung aufgrund ihrer Berufsverbote fordern. Einer der...
Schwäbische Häuslebauer im Aufstand gegen Bahnhof S21
Die Bürger haben das Kreuz für einen unterirdischen Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhof gemacht. Inzwischen wurde einigen Stuttgarten klar, was das für sie persönlich bedeutet. Aufgewacht bilden sich entlang der Tunnelstrecke neue...
NSU in Baden-Württemberg: Nein- so viele "Zufälle" beim Mord an Michelle Kiesewetter
Der LKA Ermittlungsführer Axel Mögelin hatte am Donnerstag,13.9.12 richtig Glück.
Seine Einvernahme vor dem Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss wurde völlig verdeckt durch den 2 .Skandal (nach De Maizières Vertuschung des MAD) um die...
Baden-Württembergs Polizei filmt rechtswidrig
Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit kritisiert das fortgesetzte Filmen auf Demos. Dieses steht ihrer Meinung nach im Widerspruch zu mehreren gerichtlichen Entscheidungen. Für das Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen ist...