Italien: Fünf-Sterne-Bewegung wendet sich gegen Rechtspopulismus Grillos
Freiburger Stadträte drängen auf Entschleunigung bei Stadion und Hochhaus in Weingarten
Die Gemeinderatsitzung vom 28.1.2014 wirft ihre Schatten voraus:
Offenkundig wird die Beschleunigung bePlanfeststllungsverfahren zum Bau des SC Freiburg Stadions nach Vorlage der Zwischengutachten von verschieden Fraktionen verlangsamt...
Immer mehr Stadträte für Verschiebung der SCF Stadionabstimmung.
Nach dem vergangene Woche am 10.1.2014 die Gutachten zum Stadionstandort keine durchgreifenden K.O. Kriterien erbracht haben gegen den Standort am Flugplatz, liebäugeln zugleich immer mehr Stadträte mit einer Verschiebung der Abstimmung...
Beinah eine halbe Million Unbefristete Einreiseverbote in Deutschland
Wie der Parlamentsdienst hib berichtet sind im Ausländerzentralregister (AZR) sind zum Stichtag 31. Oktober vergangenen Jahres 495.248 nicht in Deutschland lebende Ausländer mit einem unbefristeten Einreiseverbot erfasst gewesen. Dies geht...
Unternehmen verklagen kambodschanische Gewerkschaften wegen Streiks
Nach Solidarity News v. 14.1.2014:
In Kamboscha sind rund 350,000 Textilarbeiterinnen zur Arbeit zurückgekehrt nachdem die Regierung mit tödlicher Gewalt gegen die 10 tägigen Streiks für höhere Mindestlöhne vorgegangen war. Nun haben die...
Frankreich: Atomkraft bleibt! ... meint der Industrieminister
EU plant Richtlinien für umstrittende Bohrungen in Schiefergestein
EU-Abgeordnete fordern verstärkte Bekämpfung von Lebensmittelbetrug
Türkei: Verfahren wegen Blasphemie im Internet
Die Spuren der Troika
LNV lehnt aus grundsätzlichen Überlegungen Mediation zum Konrad-Günther Park ab
Die von der Bauverwaltung intendierte Mediation zu Baumaßnahmen im Konrad Günther Park (Kapriole)wird vom Landesnaturschutzbund verweigert: Er werde sich „aus grundsätzlichen Überlegungen heraus nicht beteiligen. Er ist der Meinung, dass...
Keine Schweigeminute für Ariel Scharon
Der sozialdemokratische Präsident des Europaparlaments hat einen Antrag auf eine Schweigeminute für den verstorbenen ehemaligen Israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon abgelehnt. Die niederländische Abgeordnete Laurence Stassen von...
EU-Parlament schmeißt Angestellte zu Unrecht raus
Wie das Gericht für den öffentlichen Dienst des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg heute entschied wurden die Klagen der Angestellten über Mobbing durch ihre Chefin nicht ausreichend beachtet. Neben den gesamten Verfahrenskosten muss...
Netzneutralität verteidigen
Am heutigen Dienstag haben Netzpolitische Organisationen aus Frankreich, Deutschland, Belgien und Österreich eine gemeinsame Kampagne gegen den Komissionsvorschlag zur Netzneutralität gestartet. Die Verantwortliche für die Digitale Agenda...
Nazi Rösch aus U-Haft freigelassen - Gartenstr.19 Anklage fraglich
Der aus der Gruppe um den Kaiserstühler Flying-Bombenbastler Robert Englisch - stammende Oliver Rösch ist aus der U-Haft entlassen worden. Rösch hatte die wohl von Englisch fabrizierten Sprengmittel gegen eine Antinazidemonstration in...
