Spanien steuert auf Neuwahlen zu - Weniger Druck von der Straße...
Über 2 Monate nach der Parlamentswahl hat Spanien immer noch keine neue Regierung. Über die Lage in Spanien sprachen wir mit unserem Korrespondenten Ralf Streck. Wir fragten ihn zunächst, was für Chancen die kolportierte Einigung von der...
Focus Europa Nachrichten Donnerstag 25. Februar 2016
Focus Europa Nachrichten Donnerstag 25. Februar 2016
Themen:
- Mazedonien wählt im Juni
- Asylpaket 2 wird heute beschlossen
- Feuerpause Am Samstag in Syrien
- Kundgebung Free Mumia/Free them all
Folgenreicher Deal beim EU-Gipfel ausgehandelt: EU hofft auf Verbleib Großbritanniens in der Staatengemeinschaft
Beim EU-Gipfel am vergangenen Wochenende wurde hauptsächlich mit dem britischen Premier David Cameron verhandelt, um einen möglichen Brexit, also einen Austritt Großbritanniens aus der EU, abzuwenden. Die Briten forderten eine...
Bekommen Regierung und Internationale den Strom abgedreht? - Massenproteste im Kosovo
Über 100.000 Menschen demonstrierten Berichten zufolge am Mittwoch in Prishtina gegen die kosovarische Regierung. Über die Hintergründe der Proteste, die Repression dagegen, die Rolle der EULEX und Drohungen gegen ihn persönlich, sprachen...
Wird die französische Regierung wirklich linker und ökologischer??
Weitere Ethnisierung, wirtschaftliche Ausbeutung - und keine Visafreiheit: Assoziierungsabkommen der EU mit dem "sicheren Staat" Kosovo
Kosovo ist für die BRD ein "sicherer Herkunftsstaat". Und jetzt auch Partner eines "Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens" mit der EU: Nachdem bereits im Oktober beide Seiten unterschrieben hatten, hat am 21. Januar auch das...
Spanien vor Neuwahlen?
Am 2.2.2015 sind die Vertreter der zwei Altparteien erneut beim König, den auch die allgegenwärtige Korruption bereits erreicht hat. Aber Juan Carlos beauftragt nach der verfassung die Parteiführer mit der Regeirungsbildung.
Übergangsregent...
Das TTIP Lesezimmer des Wirtschaftsminister Gabriel - angetestet
Seit Montag 1.2.2016 ist es geöffnet- das TTIP Lesezimmer im Wirtschaftsministerium. Nur Bundestatgsabgeordnete dürfen es besuchen. Bärbel Höhn (Grüne), Klaus Ernst und Thomas Lutz (Die Linke) machten die Nagelprobe des Geheimzimmers bei...
Focus Europa Nachrichten Donnerstag 21. Januar 2016
Focus Europa Nachrichten für Donnerstag 21. Januar 2016,
Themen:
- Neuer Staatschef in Portugal gefährdet Linksregierung
- Erdogan-Beleidigung führte zu elf Monaten Haft
- Österreich führt Flüchtlingsobergrenze ein
- 29 Millionen Euro...
Schweizer Initiative reicht Unterschriften für ein Referendum gegen das Nachrichtendienstgesetz ein
Vor dem Zusammentritt des neugewählten spanischen Parlaments
Die Zeit der alles dominierenden 2-parteien Systems in Spanien scheint vorbei: Rajoys PP abgewählt. Sanchez PSOE nur knapp vor PODEMOS. Die Regionalparteien verhelfen eionem Bündnis PP und Ciudanos nicht zur Mehrheit. Also eine...
"Kein wirklicher Wandel durch podemos zu erwarten" - Spanien vor den Palamentswahlen
Am Sonntag den 20. Dezember finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Drei Tage davor sprachen wir mit unserem Korrespondenten Ralf Streck über vergangene Hoffnungen auf podemos, die neue national-bürgerliche Partei Ciudadanos , die...
Regionalwahlen in Frankreich: Schulterschluss von Konservativen und Sozialisten lässt den Front National leer ausgehen
Bei den Regionalwahlen in Frankreich am 06.12.15 hatte der rechtsradikale Front National in mehreren Regionen die meisten Stimmen erhalten und sich als "Erste Partei" Frankreichs bezeichnet. Bei den entscheidenden Stichwahlen am gestrigen...
Front National verliert Stichwahl in allen französischen Regionen trotz Rekordzulauf
Bestätigung des "inneren Rechtsrucks": Front National bei den Regionalwahlen in Frankreich stärkste Kraft
Am gestrigen Sonntag fand in Frankreich die erste Runde der Regionalwahlen statt. Bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur rund 50% wurde der rechtspopulistische Front National unter Marine Le Pen mit 28% der Stimmen stärkste Kraft. Die...
Dänen steigen vorerst aus überstaatlichem Europol aus
Frankreich vor der Regionalwahl, nach den Attentaten und die Stimmung ist très mauvaise
Am kommenden Wochenende finden in Frankreich Regionalwahlen statt und der Front National ist nicht erst seit den Attentaten von Paris auf dem Sprung zu neuen Erfolgen, erklärt unser Frankreichkorrespondent Bernard Schmid. Außerdem weiß er...
Hamburg: Mehrheit der BürgerInnen sagen Nein zur Olympia
Portugiesische Regierung gestürzt
Wie bereits am Freitag angekündigt worden war, hat die Mitte-Links-Mehrheit im Parlament die konservative Minderheitsregierung gestürzt. Premierminister Passos Coelho, der nach der erneuten Ernennung durch den portugiesischen Präsidenten...