Viele Impfskeptiker*innen begründen ihre Weigerung, sich impfen zu lassen damit, dass sie den bereits massenhaft eingesetzten mRNA- und Vektor-Impfstoffen misstrauen und lieber auf einen Totimpfstoff warten. Das Argument oder die Ausrede...
Der türkische Präsident Tayyip Erdogan hat eine Anhebung des Mindestlohnes um 50 % versprochen. Erdogan erklärte, er wolle die Arbeiter*innen angesichts von Preiserhöhungen nicht leiden lassen. Die Inflation beträgt in der Türkei derzeit ca...
Das seit Monaten heftig umstrittene neue Versammlungsgesetz wird wahrscheinlich heute vom Landtag in nur leicht entschärfter Form verabschiedet. Das Gesetz weitet die Befugnisse der Polizei erheblich aus. Das betrifft Video-Überwachung...
Nach einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen des Statistischen Bundesamtes sind im November diesen Jahres rund 20 % mehr Menschen in Deutschland gestorben als im Schnitt der Jahre 2016 bis 2020. Ein Vergleich auf der Ebene...
Wegen der Äußerung von Mordplänen gegen den Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU) haben Spezialkräfte der Polizei Hausdurchsuchungen im Impfgegner*innenmilieu vorgenommen. Am 7. Dezember hatte das ZDF über entsprechende...
Nach Medienberichten wollen die Ampelparteien verhindern, dass ein AfD-Abgeordneter den Vorsitz im Innenausschuss des Bundestages übernimmt. Dies geht indem sie ihm die einfache Mehrheit zur Wahl verweigern. Praktisch hätte der Ausschuss...
Der Ministerrat der EU hat einstimmig beschlossen, die bereits eingefrorenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht aus der politischen Tiefkühltruhe zu nehmen. Es sollen keine weiteren Verhandlungskapitel abgeschlossen oder eröffnet...
Razzia in Dresden wegen möglicher Mordpläne gegen Ministerpräsident Kretschmer
Ampel will AfD-Vorsitz im Innenausschuss verhindern
Restriktives Versammlungsgesetz in NRW steht vor Verabschiedung
EU lässt Beitrittsverhandlungen mit der...
Auf Anfrage der Bundestagsfraktion „die Linke“ teilte das Gesundheitsministerium mit, dass die Geschäftsstelle der Ständigen Impfkomission (kurz: StiKo) seit Januar 2019 mit einer gleichbleibenden Personalstärke von vier wissenschaftlichen...
Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer hat den Stand der Verhandlungen zum Digitale-Dienste-Gesetz der EU heftig kritisiert. Nach Breyer hat die EU ihre Chance im Kampf gegen den Überwachungskapitalismus verloren. Das Europäische Parlament sei...
Nach Putins Telefongespräch mit US-Präsident Biden ist von Entspannung im Konflikt mit der Ukraine nichts zu spüren. Angesichts der gelegentlichen Kämpfe in der Ostukraine, an denen die von Russland unterstützten Rebellen und die Armee der...
Die Jugendorganisation der Grünen ist nicht begeistert von den Verhandlungen der Ampelkoalition und glaubt nicht an die Nachhaltigkeit dieses Modells. Laut Rheinischer Post sagte die Vorsitzende Sarah-Lee Heinrich: „Ich finde es gefährlich...
Mit einem sogenannten stillen Streik haben viele Menschen in Myanmar (früher Birma) am Donnerstag gegen das Militärregime protestiert. Die Menschen blieben einfach zu hause. Viele Geschäfte hatten geschlossen. Seit dem Putsch des Militärs...
Gestern hat die Ständige Impfkommission (Stiko) eine Corona-Impfung für Kinder zwischen 5 und 12 Jahren zwar nicht ausgeschlossen, aber außer bei Vorerkrankungen auch nicht empfohlen. Die Stiko hat sicher dafür ihre Gründe, trägt aber auch...
Mitgliedsstaaten der EU wollen gemeinsam eine Drohne für zivile und militärische Zwecke entwickeln. Die Drohne könnte auch bewaffnet werden, jedenfalls weiß man das in Spanien, während in Deutschland über den heiklen Punkt geschwiegen wurde...
In Großbritannien ist ein Video aufgetaucht, dass eine Weihnachtsfeier im Regierungssitz Downing Street 10 am 18. Dezember letzten Jahres zeigen soll. Es gab Getränke und Käse bei Gesellschaftsspielen während in Großbritannien ein strenger...
Nach einer Studie die Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich hat sich der Ausstoß von Treibhausgas bei der Herstellung von Plastik zwischen 1995 und 2015 in etwa verdoppelt. Zuletzt betrug er etwa 4,5 % aller Treibhausgasemissionen...
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer, FDP hat zu einem vollständigen Boykott der anstehenden olympischen Winterspiele in Peking aufgerufen. Wegen Menschenrechtsverletzungen und insbesondere der Unterdrückung der...
Aus dem Abschiedsbrief eines 40-jährigen Vaters aus Königs Wusterhausen, der nach Ansicht der Polizei sich und zuvor seine Ehefrau und drei Kinder getötet hat, geht offenbar hervor, dass die Familie Repressalien wegen eines gefälschten...
Boris Johnson hat offenbar über Verstoß gegen Kontaktregeln gelogen
Verteidigungsministerium an Entwicklung von Polizeidrohne beteiligt
Auch Herstellung von Plastik heizt am Klima
Vizepräsidentin des EU-Parlaments für Totalboykott von...
