Dieter Salomons Linie für Freiburg: "Warum soll ich die Schuhe besohlen, die mich treten?"
Radio Dreyeckland hat immer wieder darüber berichtet: Die Stadt Freiburg, angetrieben ursprünglich von Stadtbau Chef Klausmann, will die Quartiersarbeit in Weingarten über Verträge entpolitisieren, sie mundtot machen. Jede Aktivität soll...
Nächster Gerichtstermin gegen einen NoKargida-Aktivisten kommenden Montag
17 Personen hatten am 31.03.15 an einem friedlichen Protest gegen Pegida teilgenommen. Sie wurden von der Polizei weggetragen und für mehrere Stunden in Gewahrsam genommen.
Obwohl OB Mentrup bei einer Veranstaltung bekundetet, dass die...
Die Friedensbewegung vom Kopf in die Füße
Neue Bürgerbeteiligung rückt Baden-Württemberg ins Mittelfeld
35. und 36. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Baden-Württemberg
Korrespondent Michel berichtet aus Stuttgart.
Hier die Sachverständigenaussage Jakoby von der Telefonica
Grün-Rot schiebt ab. Diesmal 86 Personen nach Albanien
2 Tage nachdem am Dienstag 97 Menschen nach Serbien und Mazedonien abgeschoben wurden, fand am Donnerstag, den 26. November schon wieder eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark statt. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe wurden 86 Menschen...
Perspektivberatung, Sprachförderung, Raumsuche für Migrantenselbelbstorganisationen. Blick hinter die wohlklingende Fassade des Migrationsausschusses
An diesem Donnerstag tagte der Migrationsausschuss des Freiburger Gemeinderates. Teil des Ausschusses ist auch Coinneach Mc Cabe, Stadtrat der Grünen Alternative Freiburg.
Mit ihm sprachen wir über die euphemistisch klingende Perspektiv...
Die Zahl der Menschen unten nimmt zu, die Sicherungssysteme fangen das nicht auf - Erster baden-württembergischer Armutsbericht vorgestellt
Sozialministerin Katrin Altpeter hat in dieser Woche den ersten Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg vorgelegt. Über diesen Bericht, speziell auch über das unzureichende Landeswohnraumförderungsprogramm, sprachen wir mit Joerg...
Neue Schienen über den alten Rhein
Zwischen Colmar/Elsass und Freiburg/Baden soll sie wieder fahren, die Bahn. Dazu sind nur wenige Kilometer Schiene neu zu legen, in Breisach z.B. auf der Straßenbrücke Eingleisig. Eine neue Studie belegt: Die erwartete Nutzung würde die...
Erneut keine Aufklärung: NSU PUA in Baden-Württemberg schiebt weiter an Generalbundesanwalt
Wie der mit mutmasslich mit noch drei Sitzungen zu Ende gehende Untersuchungsausschuss mitteilte, werden zwei Sachverhalte von ihm nicht weiter behandelt: Die Aussagen der Zeugin Zehlia K. im Untersuchungsausschuss am 28. September 2015 und...
Absage der Klimademos in Paris und Straßburg – Freiburg bleibt.
Mit großem Aufwand hatten der BUND und eine Vielzahl von Umweltgruppen zu Demos und Aktionen zur Weltklimakonferenz in Paris mobilisiert.
Doch wegen der Anschläge hat der BUND-Bundesverband nach enger Absprache mit französischen...
"Bedenkliche Entwicklungen" - Rücktritte im Bürgerverein Weingarten um Linie gegen MieterInneninteressen zu rechtfertigen?
Der Streit um die geplanten Verhaltensmaßregeln für das Forum Weingarten, (keine Äußerungen zur Wohnungspolitik, keine Einberufung von MieterInnenversammlungen etc.), ist weiter vorangeschritten. Vor ein paar Tagen hat nun ziemlich...
97 Menschen, darunter 43 Kinder, nach Serbien und Mazedonien abgeschoben
Am heutigen Dienstag, den 24. November wurden insgesamt 97 Personen in einer Sammelabschiebung vom Baden-Airpark abgeschoben. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe kamen 5 der Abgeschobenen aus Rheinland-Pfalz, alle anderen Betroffenen wohnten...
34. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses - neue Balkenkonstruktion?
Kreuzverbrennungen, Verfassungsschutz und Polizeibeamte, die Thor Steinar Klamotten privat für akzeptabel halten,.. Unser Korrespondent Michel berichtet von einer über zehnstündigen Mammutsitzung...
Warum auch heute noch die Polizisten, die...
NPD-Parteitag in Weinheim
Am vergangenen Wochenende fand der Parteitag der NPD zum dritten Mal in der Gemeinde Weinheim bei Mannheim statt. Es gab eine große Demonstration mit etwa 2500 Teilnehmenden, Mahnwachen, ein Aktionskamp, das Kulturfestival "Weinheim bleibt...
S21: Polizeieinsatz am 'Schwarzen Donnerstag' war rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Stuttgart erklärte am Mittwoch den brutalen Polizeieinsatz am 'Schwarzen Donnerstag' (30.09.2010) für rechtswidrig. Die Oper können auf Anerkennung und Entschädigung hoffen, auch wen vieles bereits verjährt ist. Jetzt...
Europa fährt im Takt - Stuttgart(21) ohne
Mit Stuttgart(21) ist ein Vollknoten im zukunftsweisenden Deutschland-Takt zu etablieren unmöglich. Folgerichtig plant das Bundesverkehrsministerium bereits den ITF ( Integralen Taktfahrplan) ohne Stuttgart und Ulm. d.h. in Stuttgart wird...
Freiburg behandelt EU Bürger in OASE rechtswidrig
Die Paxis Freiburgs, nichtdeutsche EU Bürger nach drei Tagen aus der OASE, dem Zentrum für wohnungslose Menschen, rauszuschmeißen, ist rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der Bundesarbeitsgemeinschaft...
Das Schweigen über das Morden in Silvan/Nordkurdistan brechen! Demo, Sa. 14.11. 16 Uhr Karlsplatz (Freiburg)
Gespräch mit Mustafa Cicek, vom Kurdistan Solidaritätskomitee Freiburg über die aktuelle Lage in Silvan, wo das türkische Militär im Auftrag Erdogans defacto Krieg gegen die Bevölkerung führt. Das Solidaritätskomitee ruft für den morgigen...
