23.08.2011Seit bald zwei Wochen wartet die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen auf eine Antwort zu ihrer Anfrage zu möglichen Einschränkungen für die Flüchtlinge auf St. Christoph wegen des Papstbesuches.
Dem Vernehmen nach will die...

12.08.2011Der seit 25 Jahren amtierende Geschäftsführer der grünen Stadtrats-Fraktion in Freiburg, Stadtrat E.Friebis hat jetzt neidvoll - was Themenanzahl und- geschwindigkeit betrifft - dem jungen Kollegen in der gleichen Funktion bei der CDU die...

05.08.2011Am Freitag den 5. August trotzten etwa 150 Menschen dem schlechten Wetter, der Medienhetze und den wieder zahlreich anwesenden schwer bewaffneten Polizeieinheiten und fanden sich zu einer Kundgebung gegen die Angriffe auf linke Strukturen...

27.07.2011In nichtöffenlicher Sitzung des Gemeinderates am Di. 26.7.11 hat grünschwarz (mit ein paar Ausnahmen) durchgezockt und den Antrag der UL ,über die Johann Sebastian Bachs Str. mit den Mietshäusersysnikat zu verhandeln, statt den Abriss der...

21.07.2011Anhören (Länge: 9.36 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110722-ihrseitnur-13833.mp3{/audio}
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Updates: Denn Sie wissen was Sie tun!/ Augen zu und durch!

Da haben sie aber mal wieder durchgezockt !
Diese grünschwarze Rendite-Jäger-Crew der gemeinderätlichen Aufsichtsräte in der Freiburger Stadtbau (FSB) um Gerhard Frey ( Buchhändler,Mehrfamilienhausbesitzer  und stv. Grünen Fraktionsvorsitzender) und den Polizisten Berthold Bock (der designierte CDU Fraktionsvorsitzende).

Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten !
Aber hallo: Stuttgart 21 lässt  das Bächleparadies grüssen!
Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“  - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben.
Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.

Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei  werden.
Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.

Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den

20.07.2011RDL wusste es schon im Februar : Der DHH 11/12, den das Bürgermeisteramt mit minimalen Änderungen vom Gemeinderat im Mai verabschieden liess, ist das Papier nicht wert auf dem er steht.
Die Mehreinnahmen von über 17 Mio in 2011 und 19 Mio...

14.07.2011Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen  Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...

06.07.2011## Mexiko:Opposition siegt bei Regionalwahlen
## Brasilien Neues Gesetz soll Gefängnisse leeren
## Streik bei Metallarbeitern in Südafrika
## BW: Gesetzentwurf Vierter Nachtragshaushalt 2011 beschlossen
## Aussagen von Vorstandschef Villis...

02.07.2011In zwei zentralen Fragen scheint die grüne Gemeinderatsfraktion am kommenden Montag ihrem renditeversessenen Oberbürgermeister Dieter Salomon den Rücken stärken zu wollen:

 ** Wie aus gewöhnlich gut unterrichtete Kreis zu erfahren ist, will die Fraktionspitze  dem OB und seinem strategischen Vordenker EBM Neideck den Rücken für eine gewaltsame Durchsetzung des Konfliktes  um die Wagenburg der Rhino freihalten . Die Fraktion soll sich geschlossen dem Antrag der UL verweigern, gewaltfreie Lösungen noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zu debattieren.
Dies obwohl bekannt ist, dass die Freiburger Stadtbau, die  das Grundstückes erworben hat, nur um den Preis des Verzichtes auf eine strikte Passivhausbauweise wie auch  nur durch Zusammenarbeit mit Wohlfahrtinstitutionen ein Hotelbetrieb auf Basis der Ausbeutung gehandicappter Arbeitskräfte dem gleichen Scheitern der vorherigen Privatinvestoren entgehen kann.
Dieses Projekt, für das die Stadtbau nur durch Mieterhöhungen bei nahezu aller ihrer über 7000 Stadtbau-Mieter sich das nötige Eigenkapital verschafft, soll letztlich also gewaltförmig durchgesetzt werden.
Nicht zu letzt aus diesem Grunde verlangt wohl schon die CDU Fraktion eine Aufstockung der Polizeikräfte in Freiburg (offizieller Vorwand: Einsätze gegen Alkholmissbrauch in der Innenstadt)

Anhören (Länge: 4.34 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110704-kommentars-13714.mp3{/audio} Download

**  Nach Anfang des Monats hatte die grüne Fraktionschefin in der Frage des hochspekulativen Umgangs der Stadtbau mit der Johann- Sebastain Bach Str. in einer RDL-Kontroverse zumindest weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Davon ist jetzt auch nicht mehr die Rede. Das Projekt sei gelaufen, heißt es jetzt im Vorfeld des Beschlusses der Stadtbau am 19.7..