Das erwartet uns auf der Berlinale
Svenja von 35mm gibt einen Ausblick...
Arne Semsrott zu den Ermittlungen gegen ihn wegen geleakter Gerichtsunterlagen: "Es wäre an der Zeit das Strafgesetzbuch zu entstauben"
Wir sprachen bereits Ende vergangenen Jahres mit Arne Semsrott, dem Chefredakteur von FragDenStaat. Frag den Staat ist bekannt dafür, staatliche Institutionen zu verklagen, jetzt ist es anders herum. Gegen Arne Semsrott wird ermittelt, weil...
AfD also doch für Vertreibung
Nichts gewusst (Weidel), "privates Treffen", die AfD hat mit dem von Correctiv enthüllten Treffen, bei dem über einen Masterplan zur Vertreibung von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund gesprochen wurde, trotz Anwesenheit von 4 AfD...
Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas in Gefahr: "Dort sind unsere Toten zuhause"
"Ich als Enkelin von Überlebenden fühlte mich bei den Verhandlungen, wie wenn wir über eine Rutsche auf einem Spielplatz sprechen würden. Ich mußte mehrfach rausgehen", sagt Kelly Laubinger, Geschäftsführerin der Sinti Union Schleswig...
Radio Dreyeckland: Verfassungsbeschwerde für die Pressefreiheit
Radio Dreyeckland-Redakteur Fabian hat gestern gemeinsam mit Rechtsanwältin Angela Furmaniak und der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchung seiner Privatwohnung und die Beschlagnahme von...
"Gemäß der Formel Kurdisch = PKK = Terrorist*in": Polizeigewalt bei kurdischer Demonstration in Berlin im Kontext Erdogans Staatsbesuchs
Am vergangenen 18.11.23 demonstrierten nach Angaben des Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeit Civaka Azad e.V., 6000 Menschen in Berlin gegen das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die Demonstration wurde zum Ziel polizeilicher...
Salon- und Bierzeltrassismus
Unsere Geschichte, das heißt unser Kommentar beginnt in einem bayerischen Bierzelt. Nein, nicht bei Herrn Aiwanger, aber nicht allzu weit davon entfernt.
jk
Big Spender äußert auch politische Wünsche, diese sollen aber nichts mit der Spende zu tun haben
Im Jahre 2020 spendete der Immobilienunternehmer Christoph Gröner der CDU mal eben 820 000 Euro. Danach äußerte der politiknahe Unternehmer politische Forderungen u. a. zu Änderungen beim Berliner Mietendeckel. Eigentlich dürfen Parteien...
Berlin: M*Straße muss endlich umbenannt werden!
Die Klagen gegen die Umbenennung der M*Straße verzögern einen wichtigen politischen Prozess des postkolonialen Umdenkens in Berlin, der bereits seit vielen Jahren von einem breiten Bündnis von Aktivist:innen, zivilgesellschaftlichen...
VVN-BdA und GFF klagen gegen Ausreiseverbot: Schädigt Protest gegen faschistischen Aufmarsch das Ansehen der BRD im Ausland?
Im Februar wollte der Bundesvorsitzende der VVN-BdA Florian Gutsche, nach Sofia reisen, um dort gegen den faschistischen „Lukov-Marsch“, in Erinnerung an den Führer des Faschistischen Bundes der Bulgarischen Nationalen Legionen, zu...
Immer mehr Fälle von Schmerzgriffen bei Demonstrationen: Gesellschaft für Freiheitsrechte klagt gegen Schmerzgriffe durch Polizei
Straßenblockaden der "Letzten Generation" werden regelmäßig schnell wieder geräumt. Statt die völlig friedlichen Demonstrierenden zumindest einfach wegzutragen, wendet die Polizei häufig gezielte Schmerzgriffe an. Das verstößt gegen...
Abschlussbericht der Kommission zum Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. Enteignen": "Vergesellschaftung ist rechtssicher, finanzierbar und das beste Mittel für bezahlbare Mieten "
Die Expert:innenkommission zum Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. Enteignen" hat bestätigt, dass die Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen gesetzeskonform ist. Artikel 15 des Grundgesetzes könne „auf die anvisierten...
Stop-Deportation-Protestcamp am BER Flughafen Schönefeld
Am 1. Juni 2023 gestartet findet noch bis morgen das "Stop deportation!" - Protestcamp gegen Abschiebungen am Flughafen BER in Berlin-Brandenburg statt. RDL-Korrespondent*in Sasha ist vor Ort und erläutert im Gespräch die Hintergründe und...
Klimaentscheid Freiburg : Die Sozialverträglichkeit muss eingefordert werden
Freiburg soll 2035 klimaneutral sein – so der Gemeinderat – das Bündnis „Klimaentscheid Freiburg“ geht einen Schritt weiter und fordert die Umsetzung von konkreten Zielen, die tatsächlich zu der Realisierung der Klimaneutralität führen...
Stadt-für-Alle-Nachrichten (Rückblick 15. Februar - 15. März 2023)
- [FR] SOZIALTICKET
- [FR] EINSCHRÄNKUNGEN BEIM FRAUENNACHTTAXI
- [FR] KOMMERZ WICHTIGER ALS BARRIEREFREIHEIT
- [FR] TEURE WOHNUNGEN IN LEHEN
- BERLIN: 27 PROZENT MEHR MIETE IN DREI MONATEN
- REGIERUNG HOFIERT IMMO-LOBBY
Die Nachrichten stammen vom...
Wird Zainab Murad ihr Leben mit ihrem Mann vervollständigen? Oder hat das Ministerium für Einwanderung und Justiz eine andere Meinung zur Frage der Übergabe seiner Petition!: Zainab Murad und ihr Versuch, ihre Familie wieder zu vereinen.
Jesidische Familien und ihre Reise auf der Suche nach einem Leben, das der Realität entspricht, mit Luxus und einem freien Leben. Doch die Realität schockierte sie, und es stellte sich heraus, dass das Gegenteil der Fall war. von 5 bis...
Diskussion in der KTS Freiburg: "Abschied vom Antimilitarismus? Die Linke in den Wirren des Ukraine-Kriegs"
„Abschied vom Antimilitarismus? Die Linke in den Wirren des Ukraine-Kriegs“ so der Titel einer Veranstaltung am Freitag in der KTS. Die rätekommunistische Gruppe La Banda Vaga hat die Freundinnen und Freunden der klassenlosen Gesellschaft...
Was Polizeimeldungen melden - und was sie verschweigen: Der tödliche mutmaßlich rassistische Brandanschlag in Pankow und die Informationspolitik der Polizei
Nach einem Brand in Berlin Pankow in der Nacht zum 26. Januar verstirbt Yazi Almiah etwa zwei Wochen später im Krankenhaus. Im abgebrannten Teil des Hauses lebten insgesamt 44 Menschen mit Fluchtgeschichte. Ein rassistischer Brandanschlag...
Interview mit Christina Clemm zu geschlechtsbezogener Gewalt "AktenEinsicht": "....daß wir eine andere Gesellschaft wollen, in der es eben nicht so ist, daß mindestens die Hälfte aller Personen permanent gewaltbetroffen sein kann..."
Um geschlechtsbezogene Gewalt geht es in Christina Clemms Buch "AktenEinsicht Geschichten von Frauen und Gewalt" , in der Lesung dazu am 24.02.2023 hier in Freiburg im Feministischen Zentrum und natürlich hier im Interview.
Christina Clemm...
Behörden und Medien schweigen zehn Tage: Ein Todesopfer nach mutmaßlichem rassistischem Brandanschlag in Berlin-Pankow
Yazi Almiah ist am 10. Februar auf der Intensivstation der Berliner Charité gestorben. Sie war mit ihrer Familie aus Syrien geflohen und hinterlässt sechs Kinder, das älteste 17 Jahre alt, und ihren Ehemann. In dem Haus in Berlin-Pankow, in...