Überblick - Beiträge zu den Aufständen in Nordafrika
Mit Ben Ali und Mubarak mussten bereits zwei nordafrikanische Diktatoren ihren Hut nehmen. Nach langem Zögern loben...
Verdeckte Ermittler,Polizei, Europol und infiltrierter politischer Protest
Verdeckte Ermittler,Polizei, Europol und infiltrierter politischer Protest
Das b.-w. Polizeigesetz vom November 2008 macht es möglich: Simon Bromma, Mark Kennedy oder Mr.Jacobs vom New Scotland Yard sind kein Einzelfall. Der Umbau der...
Wer Wen? Polizei-Europol kontrolliert politischen Protest? Oder:Zivilgeselschaft und Parlament die Polizei?
Polizeilicher Datenhunger, Europol und Kontrolle
Anmod (im Beitrag) Wenn in Freiburg aus dem Polizeikessel am 14-11-09 hunderte z.b. oder beim NATO-Gipfel, der Protestaktion auf den Gleisen des HBF oder im Fall der Sambagruppenkessel Personendaten genommen werden, dann landen die se genauso in polizeilichen Dateien wie die Erkenntnisse nicht nur enttarnter verdeckter polizeilicher Ermittler bzw. agent provocateurs wie Mark Kennedy oder der in Freiburg eingesetzte Herr Jacobs vom Scotland Yard. Auch mit zufällige Kontaktdaten die der in Heidelberg mit 2 Kollegen auf bisher unbekannten Verdachtsschöpfung forschende Polizist Simon Bromma zu hauff bis nach Brüssel erhob, landen dort genauso wie Wohnraumüberwachungen , Telefon überwachungen oder Observationen .
All diese Erforschungen ("Spitzelei") auf blossen Verdacht - eine rkünftigen Gefahr oder künftigen Straftat - wie z.B. Körperverletzung durch Sambatrommeln - erlaubt das Polizeigesetz in Baden-Württemberg seit 18.11.2008.
Doch hier an den Grenzen des Mappus-Ländle endet der Datenhunger nicht.
Europäische Kommission will Fluggastdaten 5 Jahre speichern - Stellungnahmen aus dem Europäischen Parlament
Am 02. Februar 2011 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine EU Richtlinie zur Verwendung von Fluggastdaten vorgelegt.
Der Vorschlag sieht vor, dass Fluggastdatensätze, sogenannte PNR-Daten, von den Fluggesellschaften an die...
Samstag:Gute Demo gegen S 21 und Asylbewerberleistungsgesetz
Auf dem Kartoffelmarkt am Vormittag Grün-Rot-Orange und violett und knapp 300 gegen Stuttgart 21, während Mappus für Schüle wahltourt. Am Nachmittag ab 13 Uhr laut bunt und queerbeet durch Freiburg gegen die rassistische Schande namens Asylbewerberleitungsgesetz machen sich gar über 600 auf die Beine.
Willkommen in 2011!
Mehr am Montag in Punkt 12
Aktuelles UPDATE Stuttgart 21:
die Bahn hat heute in der Pressekonferenz die Verpflanzung von 16 Bäumenab morgen, Dienstag, 8.2.2011, angekündigt.
Kommt der Sumpf des Terrorismus?
Gespräch mit Vincent vom U-AStA der Uni Freiburg rund um die Debatte um eine Widereinführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden- Württember und Bayern. In der Landtagssitzung sah der CDU Abgeordnete Schüle wieder mal die...
LTW 11: Edith Sitzmann zur Politik Revision im Feld Bürgerrechte und Polizei
Nicht vorne auf der Agenda stehen die Bürgerrechte. Edith Sitzmann äussert sich zu Polizei,Demonstrationsrecht und Sammelwut der präventiven Polizeiarbeit.
Grüner Wahlauftakt Freiburg. Edith Sitzmann zu Regierungswechsel
Was sind die Knackpunkte für den Regierungswechsel mit wem.
"Mindestens ein grünes Direktmandat" - Grüner Wahlauftakt in Freiburg
Wechselstimmung verspüren Sie. Einen Regierungswechsel und einen Politikwechsel und dafür mindestens ein, nach Möglichkeit beide Freiburger Direktmandate. So Edith Sitzmann und Reinhold Pix zum offiziellen grünen Wahlkampfstart in den...
Polizei, Versammlungsbehörde Freiburg und Fragen der GA Freiburg an den OB
13 Punkte umfasst eine Anfrage die die Gruppe Grüne Alternative Freiburg an den OB stellt zum deutsch-französischen Gipfel. Warum sie im Gegensatz zum OB nicht mit dem Gipfel zufrieden sind? Das zusammenwirken des AfÖ Ordnung mit der Polizei und mensch staune dem Verfassungschutz - RDL Fragen an Coinneach McCabe.
Anhören (Länge: 10.47 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110125-polizeiver-12264.mp3{/audio}
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Flash Mi 19-01-2011
### Israel baut weitere 1400 Wohnungen bei Bethlehem
### Chiles Regierung droht Repression im Gasstreit an
### Nach Demonstrationen: UGTT zieht Minister aus tunesischer Regierung zurück
### China überholt Weltbank als Kreditgeber
### Erneut...
SamBasta! Flashmob 14-1-2011 13 Uhr
Mit "Ersatzinstrumenten" (Töpfen und anderen Küchenutensilien) haben am heutigen Freitag die Samabstas lautstark versucht, auf die inakzeptablen Vorkommnisse während des deutsch-französischen Gipfels hinzuweisen. Auch die Tatsache, dass die beschlagnahmten Instrumente nach über 4 Wochen immer noch nicht zurückgegeben wurden, soll an die Öffentlichkeit heran getragen werden.Sound ob Flaschen Plastikeimer ,Tonne ....
Anhören (Länge: 1.06 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110114-sambastafl-12130.mp3{/audio}
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siehe auch RDL Berichterstattung zum D-F Gipfel
Zu den Geschehnissen beim deutsch-französischen Gipfel
- Öffentlichkeit ist leider nicht für alle da! -
Am Freitag, den 10.12.2010 fand in Freiburg ein deutsch-französischer Gipfel statt. Während Angela Merkel und Nicolas Sarkozy vor dem Freiburger Münster mit militärischen Ehren empfangen wurden, wurde in der Innenstadt die politische Meinungsäußerung durch polizeiliche Repression verhindert. Im Rahmen eines „Carnaval de Résistance“ sollte bunt und laut auf die Schattenseiten der deutschen und französischen Politik aufmerksam gemacht werden - der weitere Ausbau der „Festung Europa“, eine menschenverachtende Abschiebepraxis, die rückwärtsgerichtete Energiepolitik und ein ungerechtes und umweltzerstörendes Wirtschaftssystem.
LKA alsGeheimdienst? Sckerl (Grüne) sichert bei Koalitionbeteiligung Revision der Sicherheitsgesetze zu
100 te wurden von ihm im Staatsauftrag bespitzelt. Jetzt: ein Skandal von grün-rot
Reform der Volksgesetzgebung in Baden-Württemberg
Heute am Donnerstag (16. Dez.) wird über den Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur Reform der Volksgesetzgebung in Baden-Württemberg abgestimmt. Keine großen Chancen trotz großem Bedarf - da im Landtag die Kräfteverhältnisse...
Mappus in Freiburg - und keiner hat's gemerkt
Am 13. Dezember war Ministerpräsident Mappus zum öffentlichen Gespräch mit Reportern der badischen Zeitung im Paulussaal, Dreisamstr. 3 in Freiburg. Was zunächst spannend klang entpuppte sich jedoch recht schnell als relativ unbedeutendes...
Freie Bürger ist da ....
Für 2010 die letzte Ausgabe des Freie Bürger auf den Straßen von Freiburg zu haben. Uli im Studio von RDL präsentiert die Straßenzeitung.
Grüne Zukunft in BaWü? - Interview mit Winfried Kretschmann
Die Umfragewerte der Grünen gehen hoch, die Stimmung beim Parteitag in Freiburg ist kämpferisch und ausgelassen. Für die nächste Baden-Württembergische Landtagswahl hofft Grün zumindest auf eine Beteiligung an der Regierung. Aber was...
Das Schlachten beenden! Zur Kritik der Gewalt an Tieren
Leo Tolstoi, Clara Wichmann, Elisée Reclus, Magnus Schwantje u.a.
Das Schlachten beenden! Zur Kritik der Gewalt an Tieren. Anarchistische, pazifistische, feministische und linkssozialistische Traditionen.
Seit den achtziger Jahren des...
Amaryllis Sommerer: Keine Wunde, nichts
Amaryllis Sommerer: Keine Wunde, nichts
Eine zu Tode umarmte Vierzehnjährige im Hausflur. Eine trinkende Teilzeitkellnerin als Leichenwäscherin. Ein perfekt geschminkter toter Buchhalter, der entsorgt werden muss. Eine ausgebrannte...
Von Auschwitz zu den Müttern der Plaza de Mayo
Eva Eisenstaedt: Zweimal überleben. Von Auschwitz zu den Müttern der Plaza de Mayo.
Die Geschichte der Sara Rus.
„Sara Rus stammt aus Polen. Sie war 12 Jahre alt, als die Nazis sie und ihre Familie ins Ghetto Lodz brachten, bis sie im Juli...