Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
Mit einer halben Stunde Verspätung begann am Samstag um 14.30 Uhr die einzige und nicht angemeldete Demo in der BRD gegen den G-20 Gipfel in Cannes und dessen Beschlüsse, die Krisenlasten zur Bankensanierung auf die Bevölkerungen weltweitl...
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Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden.
All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung)
Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist.
Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet:
Bei Radio Dreyeckland im Studio ist Nils Aguilar und erzählt zum Film Voices of Transition.
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GartenCoop Freiburg und...
Der baden-württembergische SPD Fraktionschef Schmidel nutzt selbst Feiertage, um dem grünen Verkehrsminister ans Bein zu flicken. Dessen Ankündigung am Donnerstag ein Gutachten zur den Ausstiegskosten vorzulegen , kommentierte Schmiedel...
Nun muss der unsägliche Walter Rubsamen, SPD-Ordnungsamtchef doch klein bei geben. Wie uns die RAin von Sambastas und Rhino, Katja Barth mittteilte, hat die Entscheidung des VGH Mannheim gegen die, die grundrechtsverletzenden Behörden...
Am Mittwochmorgen, den 25.10.11, hat uns die schmerzliche Nachricht erreicht, dass Martin Klauss die letzte Phase in seinen hartnäckigen Kampf gegen eine Erkrankung nach vier Wochen verloren hat. Viel, viel zu früh verliert nicht nur Radio...
Die Sambagruppe Sam¡Basta! klagt nach monatelanger Beschlagnahme ihrer Instrumente gegen die Stadt Freiburg. In deren 17-seitiger Antwort sei viel "gedichtet" worden, sagt Henning, der Teil der Gruppe ist. Henning und Carolijn waren am...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
Von JF/Grüne über SPD, UL, CDU, FDP bis zu den Freien Wählern scheinen sich plötzlich alle Fraktionen im Freiburger Gemeinderat einig zu sein, dass die Freiburger Wohnungspolitik sozial untragbar ist: Am 18. Oktober wiesen sie in einem...
Am 12.08.2011 parkten im Freiburger Stadtteil Zähringen vier Wagen von wagenplatzlosen WagenbewohnerInnen auf einem leer stehenden Grundstück. Ruckizucki war die Polizei und das Ordnungamt vor Ort und beschlagnahmten die Wägen. Das zwischen...
Syrische Exilgemeinde ruft zu Protesten auf
Auf Einladung des syrischen Kurden versammelten sich aus Freiburg und Umgebung,
am Donnerstag 2011.10.13 um 16:00 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge
'alle, die gegen das Bashir Al Asad Regime...
Heute und morgen wird u.a. die VAG in Freiburg bestreikt (siehe Beitrag)
Die Sprecherin des KV Freiburg der Linken,Uta Spöri, erklärte, daß, "Beispielsweise auch eine Erhöhung der jährlichen Sonderzahlung auf 100 Prozent, gleiche Soll...
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Der Schattenparker Mietvertrag am Eselswinkel lief zum 31.August aus. Die Mietzahlung September erfolgte - und wurde von der Stadt akzepiert.
Zugleich wurde das Regime der Allgemeinverfügung des unsäglichen Ordnungsamtchef Rubsamen (SPD...
Beginnend mit Betriebsbeginn Montag endend mit Schluss am Dienstag wird sich der von verdi ausgerufene Warnstreik zur Durchsetzung eines neuen Manteltarifvertrages bei der VAG Freiburg erstrecken. Der Freiburger OB Salomon erntet damit das...
Für Montag den Dritten Oktober hatten die Jusos Emmendingen zur Demo gegen Rechts aufgerufen. RDL sprach mit Luisa Boos, Pressesprecherin der Jusos Emmendingen und stellvertretende Landesvorsitzende in Baden Württemberg
"Stuttgart, 4. Oktober 2011: Unter dem Motto 'Viel zerstört - nichts gewonnen' sind mehrere hundert Parkschützer zur Stunde im Mittleren Schlossgarten präsent, um gegen die von der Bahn angekündigten Arbeiten zu protestieren. Die Bahn hatte...
Der 30. September 2010 erlangte weit über Stuttgart hinaus traurige Berühmtheit. Im Stuttgarter Schlossgarten ging die Polizei damals rabiat gegen GegnerInnen des Projektes Stuttgart 21 vor. Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke...
