südnordfunk # 57: Machtwechsel in DR Kongo

Machtwechsel in DR Kongo

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Wahlkompf im Kongo
Wahlkompf im Kongo
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Demokratische Republik Kongo: Befördert der Machtwechsel einen demokratischer Wandel?

Der Machtwechsel im Kongo wurde mit Jahrzehnte währenden mutigen Protesten der Zivilgesellschaft, der Kirchen und mit internationalem Druck über lange Jahre eingefädelt. Zahlreiche Menschen ließen bei Protesten ihr Leben. Der Kandidat des Oppositionsbündnisses Cap pour le Changement (CACH) hat laut Wahlkommission die Wahl gewonnen. Nach der Amtsübergabe von Ex-Präsident Joseph Kabila an seinen Nachfolger Félix Tshisekedi Ende Januar ist klar: Ein Umbruch im Kongo ist unaufhaltsam, trotz vieler Ungereimtheiten und begründeter Skepsis, was das Wahlergebnis anbelangt. Die Sicherheitslage ist nach wie vor prekär, wenngleich erste Milizen ihre Waffen abgegeben haben. Wird der Machtwechsel friedlich verlaufen? Wie demokratisch ist der Umbruch?

Um eine erste Einschätzung der Lage baten wir Gesine Ames, die Koordinatorin des Ökumenischen Netzes Zentralafrika, und Kani Kalonji, Schriftsteller aus Aachen, engagiert in den Gesprächskreisen "Europapolitik" und "Afrika" der Partei DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Außerdem:

Pakistan: Was bedeutet die Verjährung der Anklage im Fall des Brandes einer Textilfirma?

2012 sorgte der Fabrikbrand von *Ali Enterprises* in Pakistan weltweit für Aufsehen. Wegen fehlenden Brandschutzes und verriegelter Fluchtwege starben bei dem Unglück über 250 Menschen. Die Arbeiter*innen waren zudem ohne Vertrag und ohne soziale Absicherung angestellt.

Die Fabrik produzierte Unterwäsche. Ein Hauptauftraggeber dieser Produktion war der deutsche Billigtextil-händler KiK. Einige überlebende Opfer kämpfen auch sechs Jahre nach dem Brandunglück um eine Entschädigung mit KiK.

So kam es im Januar auch in Deutschland zu einem kurzen Prozess. Vier pakistanische Überlebende hatten beim Dortmunder Landgericht Klage eingereicht. Doch kaum hatte der Prozess begonnen, wies das Gericht die Klage ab, der Fall sei nach pakistanischem Recht mittlerweile verjährt.

Für den südnordfunk sprach Matthieu Cuisnier mit Berndt Hinzmann, Referent für die Kampagne "Saubere Kleidung" beim entwicklungspolitischen Netzwerk Inkota. Der südnordfunk wollte von ihm wissen, wie es überhaupt zu der Klage gegen KiK kam und wie es für die Opfer nach dieser abgewiesenen Klage gerichtlich weitergeht.

Weitere Infos zur Kampagne "Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen" finden sich hier

Berlin: Wie wird das Ende des Deutschen Kolonialismus von Panafrikanist*innen erinnert?

Afrika soll wieder „Eins“ werden - das fordern Panafrikanisten. 130 Jahren nach der Berliner Konferenz, Startpunkt der Kolonialisierung Afrikas, geht es ihnen um eine Wiedergutmachung der Schäden und die Rückgabe von Kulturgütern. Dafür organisiert die Bewegung „La Grande Marche pour les Etats-Unis d’Afrique“ ein Sit-In. Geplant ist die Aktion für den 23. April in Berlin, also dort, wo die Konferenz stattgefunden hat. Ein Beitrag von Rufine Songué und Rouby Traoré.

Film: Deutscher Kinostart des kenianischen Spielfilms Rafiki über eine lesbische Liebe

Zwischen 2014 und 2018 verzeichnete die Nationale Kommission für die Rechte von Schwulen und Lesben in Kenia über tausend Fälle von Gewalt gegen LGBTQI-Personen. Bis zu 95 Prozent aller KenianerInnen lehnen homosexuelle Beziehungen strikt ab. Betroffenen drohen hohe Gefängnisstrafen.

So wundert es kaum, dass der kenianische Spielfilm Rafiki im April 2018 von der kenianischen Medienaufsichtsbehörde verboten wurde. Filmemacherin Wanuri Kahiu erwirkte per Gerichtsbeschluss die Aufhebung des Spielverbotes in Kenia - zumindest für eine Woche. Ein Meilenstein für die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst in Kenia. Ende Januar ist Kinostart in Deutschland.