Grüne

IG Bau: Legende von der Beendigung der Dauerarbeitslosigkeit

04.09.2012Das von grün-rot forciert vor 10 Jahren durchgesetzte Verarmungsprogramm trägt den Titel Hartz-Gesetze. Neben der Etablierung eines Niedriglohnsektors war die Beendigung der Dauerarbeitslosigkeit eines der erklärten Ziele der Demontage der...

Subventionszahl des Tages: Energie- und Stromsteuerbefreiung der Industrie liegt 2011 nahe 4,5 Mrd €

04.09.2012Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Die Zahl ist jedoch nicht endgültig, da bis Ende 2012 noch Befreiungsanträge für 2011 eingehen können. Besonders energieintensive Betriebe werden komplett...

Antikriegstag in Freiburg: Kritik an grün-roter Landesregierung und Uni Freiburg

01.09.2012Am Antikriegstag versammelten sich heute rund 70 Menschen in der Freiburger Innenstadt. Am antifaschistischen Mahnmal am Rotteckring legte das Freiburger Friedensforum einen Kranz nieder. In Reden wurde zu Frieden aufgerufen und unter...

Schluss mit dieser grünen Schande bei der Flüchtlingsdiskriminierung!!!

29.08.2012Erneut - nach seinem Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz - hat das Bundesverfassungsgericht heute mit Urteil einer strukturellen rassistischen Diskriminierung von Flüchtlingen ein Ende bereitet. Auch denen, die nur ein humanitäres...

Grün-roter Druck zur „freiwilligen Ausreise“

28.08.2012Das Regierungspräsidium Karlsruhe verstärkt bei der Erteilung einer Duldung erneut den Druck auf Menschen, um sie zu einer „freiwilligen Ausreise“ zu bewegen. In einem „Hinweisblatt“ wurde erklärt, sie seien „zur Ausreise aus dem...

BW-Inlandsgeheimdienst: Grünrot will jetzt löchriges Bundesniveau

08.08.2012Die notorischen Versager- wenn nicht gar strukturelle Förderqualitäten des Inlandgeheimdientes im Bund und den Ländern bei Erkenntnissen zu Strukturen des Nazitreibens und des Rechtsterrorismus und anderen menschenverachtenden Praxen haben...

Grün-rot delegiert Strukturrassismus an Ministerialbürokratie im Innenministerium

07.08.2012Eine Woche Zeit brauchte der Pressesprecher des für das Landeswohnungförderungsgesetz zuständigen Finanz- und Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg, um eine Anfrage von Radio Dreyeckland zu beantworten. Aber er wollte sich auf keinen o...

Flash Di.7-8-12

07.08.2012## Linkspartei will Rot-Rot-Grün
## Weiterhin Unklarheiten über rechte Verbindungen bei Ruderin Drygalla
## Junge Union will ASTen abschaffen
## BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd.
## Grün-Rot delegiert Beendigung...

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20120807-flashdi78-16770.mp3

BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd.€

06.08.2012Nach der konsolidierten Haushalts-Rechnung 2011 war nach Angaben des Statistische Landesamt der öffentliche Gesamthaushalt Baden-Württembergs, der sich aus den Kernhaushalten des Landes und der Gemeinden/Gemeindeverbände (Gv.) sowie deren...

Grün/Rot bricht keine Lanze für die freien Radios.

03.08.2012Seit letzter Woche liegt der Entwurf für ein neues Baden-Württembergisches Landesmediengesetz vor.
Im Koaltionsvertrag hatte Grün-Rot versprochen eine Lanze für die Freien Radios zu brechen.
Warum hier vorerst bestenfalls Streichhölzchen...

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20120803-grnrotbri-16743.mp3

Radio Dreyeckland

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