Abschiebeflug landet in Kabul

Abschiebeflug landet in Kabul

Am Morgen ist erneut ein Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan gelandet. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren 14 Menschen an Bord. Aus Deutschland wurden, wie immer, zunächst keine genauen Zahlen bekannt.

Unklar bleibt zunächst auch, aus welchen Bundesländern die Menschen abgeschoben wurden. In Bayern gab es Fälle, bei denen Personen in Abschiebehaft genommen wurden, wie Menschenrechtsorganisationen berichteten. Vor dem Flughafen Leipzig-Halle, von wo aus das Flugzeug nach Kabul startete, protestierten nach Medienangaben rund 150 Menschen gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

Wie bereits bei anderen Abschiebeflügen verweigern die Behörden eine Auskunft darüber, wer tatsächlich das Land verlassen muss. Nach einem Beschluss im August sollen zunächst nur noch Straftäter, Menschen, die die Mitarbeit an ihrer Identitätsfeststellung verweigern, und sogenannte „Gefährder“ in das extrem instabile Land abgeschoben werden. Unter anderem Pro Asyl kritisiert diese Regelung.

Wie eine Anfrage des hessischen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk ergab, sind zumindest aus Hessen noch Anfang des Jahres auch drei Menschen ohne gerichtliche Verurteilung nach Afghanistan abgeschoben worden. Fünf der anderen hessischen Abgeschobenen sind nur zu Geld- bzw. Bewährungsstrafen verurteilt worden.