Amnesty International kritisiert fast systematische Zurückweisung von MigrantInnen an der französisch-italienischen Grenze

Amnesty International kritisiert fast systematische Zurückweisung von MigrantInnen an der französisch-italienischen Grenze

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert die Zurückweisung zahlreicher MigrantInnen an der französisch-italienischen Grenze.

Eine Beobachtungsmission Amnestys im Januar habe fast systematische Menschenrechtsverletzungen an Tausende MigrantInnen festgestellt, die die Grenze passieren wollten. Die Menschenrechtsorganisation erklärte ausdrücklich, es handele sich nicht um einzelne Fälle.

Menschen seien an der Grenze zurückgewiesen worden, ohne dass ihnen die Rechte gewährt wurden, die ihnen zustehen. Gesetzlich haben sie zum Beispiel das Recht auf ein Übersetzer, auf eine schriftlichen Beweis der Entscheidung und auf einen Tag vor der Zurückweisung, um die Entscheidung anzufechten.

2016 habe es mindestens 30.000 Fälle von Zurückweisung an der Grenze im französischen Département der Seealpen gegeben. Die Menschenrechtsorganisation kritisiert, die französischen Behörden hätten dabei die Gesetzgebung über Grenzkontrollen, Asylrecht und Kinderrechte missachtet. Amnesty hat keine Antwort von den französischen Behörden zu seinen Vorwürfen bekommen.

Seit den Anschlägen von Paris von November 2015 hat Frankreich die Grenzkontrollen wieder eingeführt, offiziell um Terroranschläge vorzubeugen.

(mc)