Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert in einem neuen Bericht die Abschiebungen von Europa nach Afghanistan. Laut Amnesty behaupten die europäischen Staaten zu unrecht, dass bestimmte Regionen Afghanistans sicher seien. Dabei werde die Lage in Afghanistan im Gegenteil immer gefährlicher. 2016 sei ein Rekordjahr für Tötungen in Afghanistan gewesen, und 2017 sei auf einem ähnlichen Weg zum Rekord. Zu den Risiken, denen afghanische Männer, Frauen und Kinder nach ihrer Abschiebung drohen, nennt Amnesty die Entführung, die Folter und den Tod. Die Menschenrechtsorganisation habe mit Abgeschobenen gesprochen, die berichteten, dass abgeschobenen Angehörige getötet wurden, dass sie selbst knapp entkamen oder dass sie in der Angst vor Verfolgung leben. Amnesty bezeichnet die verstärkten Abschiebungen von Europa nach Afghanistan daher als eine krasse Verletzung des Völkerrechts.

In Bezug auf Frankreich kritisieren die französische Sektion von Amnesty und die flüchtlingssolidarische Organisation La Cimade, dass die Regierung 640 Afghanen alleine im Jahr 2016 abgeschoben hat. Diese Abschiebungen seien für die Betroffenen lebensbedrohlich gewesen. Ausserdem hätten die französischen Behörden massiv die Rechte von afghanischen Schutzsuchenden verletzt. So hätten Richterinnen festgestellt, dass 70 Prozent der Afghanen, die in Abschiebehaft genommen wurden, aufgrund von illegalen Entscheidungen der Behörden inhaftiert worden waren.

In ganz Europa sind die Anerkennungsquoten für afghanische Schutzsuchende innerhalb eines Jahres von fast 70 Prozent auf rund 30 Prozent im Jahr 2016 gestürzt. Gleichzeitig haben sich europaweit die Abschiebungen nach Afghanistan verdreifacht und erreichten über 9.000 im Jahr 2016. Einer der Gründe für diese Entwicklung ist die Vereinbarung von europäischen Regierungen mit Afghanistan, wonach Afghanistan im Gegenzug für Finanzhilfen mehr Abschiebungen akzeptieren muss.

Amnesty ruft die französischen und europäischen Institutionen dazu auf, einen Abschiebestopp für Afghanistan zu verhängen. Auch Abschiebungen von Afghanen in andere europäische Staaten müssten gestoppt werden, falls von diese Staaten aus Abschiebungen nach Afghanistan zu befürchten sind.

(mc)