Asylbewerberleistungsgesetz: Ein bahnbrechendes Urteil und doch noch viel zu tun

Asylbewerberleistungsgesetz: Ein bahnbrechendes Urteil und doch noch viel zu tun

Am 18. Juli hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen, dass die Leistungen für Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz unzureichend sind. Sie dürften nicht als migrationspolitisches Instrument zur Abschreckung von Flüchtlingen gebraucht werden, sondern müssten sich am Bedarf der Flüchtlinge ausrichten. Marei Pelzer von Pro Asyl haben wir danach gefragt, wieviel von der Umsetzung des Urteils kurz- und längerfristig zu erwarten ist, wie sie aussehen könnte und wie sie nach Auffassung von Pro Asyl aussehen müsste.

siehe auch: Leben 40% unter dem Hartz IV-Satz: Verfassungsgericht prüft Asylbewerberleistungsgesetz