Bericht aus Ausschüssen: 1.BaUSte am 8.Feb. 2023: Baubürgermeister Haag nervt Räte "genüsslich" mit deren Transparenzbeschlüssen

Baubürgermeister Haag nervt Räte "genüsslich" mit deren Transparenzbeschlüssen

(kmm) Elf öffentliche Punkte auf der Tagesordnung: Vom Kindergarten im Knopfhäusle bis zur Wiederwahl des Gestaltungsbeirat. In anderen Ausschüssen unter anderen Vorzeichen vorberatene Themen: Max-Weber-Schulen Erweiterungsneubau (ca. 20 Mio €)/ Strassenlicht auf LED Umstellung/Grundsatzbeschlüsse zu Gemeinbedarfsbebauung auf dem Güterbahnhofsareal und die Erweiterung der Johannes-Schwarz-Grundschule mit neuer Kita und last not least: die Modifikation des Energiekonzeptes Dietenbach durch Verlagerung des Wasserstoff Elektrolyseurs in das  Industriegebiet Nord.
Beim ersten, dem Ausschuß vorbehalten Aufstellungsbeschluß zur 1.Änderung des 2.Teil Bebauungsplan Neue Messe platze es aus ihm heraus.
Die Bebauungsplanänderung soll auch Sport Nutzungen auf dem Messegelände ermöglichen.
Aus Verwaltungssicht ein erster Schritt auch nahe dem Innenstadtbereich - nicht wie bisher angedacht in Zähringen – baurechtlich ein Eisstadion in Verlängerung der Messe zu ermöglichen.
Ein Mehrheitsbeschluß des Gemeinderat hatte im April 2022 die Standortmöglichkeiten wie die Finanzierungsfrage bis Ende 2024 von der Verwaltung verlangt.

Den Gemeinderäten wurden beim Morgencafe gleich via Badischer Zeitung Lokalredaktion nicht nur die Visualisierung aus der Vorlage sondern die Finanzierungsdetails von Haag quasi als positive Promo geliefert worden. Da war für viele Rätinnen Schluß und sie beschwerten sich öffentlich in der Sitzung: Dr. Maria Hehn 1:28, Julia Söhne 0:18  und Martin Kotterer 0:22.
Prof. Haag leerte dann sein Kropf voller "genüsslichen" Groll auf die neu gewonnene Transparenz auch in seinem Bereich und holzte dann zurück: 1:07

Pech nur das Stadtrat Kotterer ihn gleich einbremste: 0:13

"Anders steuern"! Ein wahrlich tiefer Einblick in den „Steuerungswillen“ und die Praxis der Verwaltung, die da Haag offenbarte!! Weidlich praktiziert am Beispiel  Dietenbach. Vom alleinigen Presseprivileg der BZ ganz zu schweigen.

Haags "genüsslicher" Groll – möglicherweise auch als Reaktion darauf, das Teile der Grünen seinen Eishallenkurs nicht goutieren (2Nein) - auf die neue Transparenz hielt die ganze Sitzung über an. Bei beinah jeden der folgenden Punkte nutzte er seine Sitzungsleiterfunktion, um die Räte zu kommentieren. Dies irritierte Rätin Pia Federer derart, dass Sie in der Energiemodifikation für Dietenbach es ansprach 0:08 .

Der zweite Aufstellungsbeschluß betraf die Ermöglichung dem Theater mittels Gestattung einer „Vergnügungsstätte“ die Gastronomiemöglichkeiten in Richtung Bertholdstr., Platz der Alten Synagoge und Sedanstr. auch auf Aussengastro auszudehnen. dabei hatte die Bauverwaltung unterlassen, den brgerinnenverein Sedanquatier zu informieren. (Alle dafür außer Blaubraun  enthält sich)
Die Vorlagen: PDF icon 1. Sitzung des Bau-, Umlegungs- und Stadtentwicklungsausschusses.pdf

7:54
Top 3 Güterbahnhofareal  25:24
Top 4 LED im Strassenraum  10:16
Top 5 Fremdwerbung Haslacher str. 2:29
Top 6 Neues Eisstadion  23:31
Top 7 Theater Vergnügungsstätte m.Aussengastro  14:01
Top 8 Wiederbestellung Gestaltungsbeirat  1:06
Top 9 JohannesSchwartz-Schule mit Kita Grunsatz für Erweiterung    3:45
Top 10 Modifikation des Eneriekonzeptes Dietenbach- Elektrolyseur 9:56
Top 11 Bekanntabe Aktuelles 2:30