(kmm) Elf öffentliche Punkte auf der Tagesordnung: Vom Kindergarten im Knopfhäusle bis zur Wiederwahl des Gestaltungsbeirat. In anderen Ausschüssen unter anderen Vorzeichen vorberatene Themen: Max-Weber-Schulen Erweiterungsneubau (ca. 20 Mio €)/ Strassenlicht auf LED Umstellung/Grundsatzbeschlüsse zu Gemeinbedarfsbebauung auf dem Güterbahnhofsareal und die Erweiterung der Johannes-Schwarz-Grundschule mit neuer Kita und last not least: die Modifikation des Energiekonzeptes Dietenbach durch Verlagerung des Wasserstoff Elektrolyseurs in das Industriegebiet Nord.
Beim ersten, dem Ausschuß vorbehalten Aufstellungsbeschluß zur 1.Änderung des 2.Teil Bebauungsplan Neue Messe platze es aus ihm heraus.
Die Bebauungsplanänderung soll auch Sport Nutzungen auf dem Messegelände ermöglichen.
Aus Verwaltungssicht ein erster Schritt auch nahe dem Innenstadtbereich - nicht wie bisher angedacht in Zähringen – baurechtlich ein Eisstadion in Verlängerung der Messe zu ermöglichen.
Ein Mehrheitsbeschluß des Gemeinderat hatte im April 2022 die Standortmöglichkeiten wie die Finanzierungsfrage bis Ende 2024 von der Verwaltung verlangt.
Den Gemeinderäten wurden beim Morgencafe gleich via Badischer Zeitung Lokalredaktion nicht nur die Visualisierung aus der Vorlage sondern die Finanzierungsdetails von Haag quasi als positive Promo geliefert worden. Da war für viele Rätinnen Schluß und sie beschwerten sich öffentlich in der Sitzung: Dr. Maria Hehn , Julia Söhne und Martin Kotterer .
Prof. Haag leerte dann sein Kropf voller "genüsslichen" Groll auf die neu gewonnene Transparenz auch in seinem Bereich und holzte dann zurück:
Pech nur das Stadtrat Kotterer ihn gleich einbremste:
"Anders steuern"! Ein wahrlich tiefer Einblick in den „Steuerungswillen“ und die Praxis der Verwaltung, die da Haag offenbarte!! Weidlich praktiziert am Beispiel Dietenbach. Vom alleinigen Presseprivileg der BZ ganz zu schweigen.
Haags "genüsslicher" Groll – möglicherweise auch als Reaktion darauf, das Teile der Grünen seinen Eishallenkurs nicht goutieren (2Nein) - auf die neue Transparenz hielt die ganze Sitzung über an. Bei beinah jeden der folgenden Punkte nutzte er seine Sitzungsleiterfunktion, um die Räte zu kommentieren. Dies irritierte Rätin Pia Federer derart, dass Sie in der Energiemodifikation für Dietenbach es ansprach .
Der zweite Aufstellungsbeschluß betraf die Ermöglichung dem Theater mittels Gestattung einer „Vergnügungsstätte“ die Gastronomiemöglichkeiten in Richtung Bertholdstr., Platz der Alten Synagoge und Sedanstr. auch auf Aussengastro auszudehnen. dabei hatte die Bauverwaltung unterlassen, den brgerinnenverein Sedanquatier zu informieren. (Alle dafür außer Blaubraun enthält sich)
Die Vorlagen: 1. Sitzung des Bau-, Umlegungs- und Stadtentwicklungsausschusses.pdf
Top 3 Güterbahnhofareal
Top 4 LED im Strassenraum
Top 5 Fremdwerbung Haslacher str.
Top 6 Neues Eisstadion
Top 7 Theater Vergnügungsstätte m.Aussengastro
Top 8 Wiederbestellung Gestaltungsbeirat
Top 9 JohannesSchwartz-Schule mit Kita Grunsatz für Erweiterung
Top 10 Modifikation des Eneriekonzeptes Dietenbach- Elektrolyseur
Top 11 Bekanntabe Aktuelles