In Reaktion auf die aktuelle Sackgasse in der Regierungsbildung hat Bundespräsident Steinmeier sinngemäss alle Parteien daran erinnert, dass sie eigentlich nach Macht und Regierungsbeteiligung streben, indem sie sich bei Wahlen bewerben. Sie sollten sich deswegen nicht vor der Verantwortung drücken, wenn sie zum Zug kommen.

Diese Äusserung richtet sich wohl besonders an FDP und SPD. Die FDP liess die sogenannten Jamaika-Sondierungsgespräche in letzter Minute platzen. Die SPD ihrerseits weigert sich weiterhin, eine neue Grosse Koalition einzugehen, weil die Wählerinnen diese abgewählt hätten. Wobei Union und SPD zusammen ziemlich genauso viele Stimmen erhielten als Union, FDP und Grünen zusammen.

Nach seinem gestrigen Treffen mit Angela Merkel trifft sich der Bundespräsident heute einzeln mit Vertreterinnen von Grünen und FDP, um sie noch zu einer Regierungsbeteiligung zu bewegen. Neuwahlen schloss Steinmeier mit seinen Äusserungen vorerst aus.

(mc)