correctiv hat schon mal vorgewarnt. Die Bundeswehr schwärmt aus, um Kommunen in der/die Verteidigungsfähigkeit auf Trab zu bringen. Im äussersten Südwesten, einst mit dem Starfightern des WK-2 Namensgeber Immelmann in Bremgarten und den Kanadiern in Lahr nach 1990 entmilitarisiert und mit Logistik Konversion versehen, geht es geruhsam weiter. Sicherheitsgarantien hin oder her. Ohne diese blieb in Müllheim nur die deutsch-französische Brigade, die vor allem für u.a. afrikanischen Auslandseinsätze eingesetzt wurde.
Nun also Kehrtwende? Gar noch in Richtung Pistorius „Kriegstüchtigkeit“?
Sie kommen „deutlich zu früh „. schreibt uns der Pressesprecher der Stadt auf unsere Anfrage was denn da möglicherweise im Busche ist. Nicht einmal die dual-use-Zwecke – wie z.B. die Verstärkung der bröselnden Brücken - in Freiburg scheinen den Schlitzohren in der Stadtverwaltung wert, sich auch kecke Blicke auf den 1,5 % Anteil aus dem 5% Topf des „what ever it takes“ zu richten. Oder?
So schnell mahlen die Mühlen der „Sicherheitsgarantien“ nun auch wieder nicht. „Das Thema ist auf kommunaler Ebene noch nicht wirklich angekommen. Der Operationsplan Deutschland ist Bestandteil der Planungen des Bundes im Rahmen der Gesamtverteidigung der Bundesrepublik Deutschland. Die Zuständigkeit hierfür liegt zunächst beim Bund. In gesetzlichen Regelungen und Verordnungen regelt der Bund die weiteren Zuständigkeiten auf Länderebene. Die Kommunen werden über Verschriften und Verordnungen der Länder bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Zivilen Verteidigung im Sinne der Auftragsverwaltung eingebunden. In Baden-Württemberg ist hierfür das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen verantwortlich.Bislang hat die Stadt Freiburg vom Innenministerium erst einmal, im Frühjahr 2025, Informationen zum OPLAN Deutschland erhalten. Das waren Infos allgemeiner Natur.“
Das heisse Thema des mangelnden Zivilschutz löst in normalen Verkehr schon das „Amt für Brand- und Katastrophenschutz den Kontakt zu den verantwortlichen Stellen beim Regierungspräsidium Freiburg und im Kreisverbindungskommando der Bundeswehr. Weitere Schritte stehen aktuell nicht in Aussicht. „

MM