Der Präsident von Peru ist seines Amtes enthoben worden

Der Präsident von Peru ist seines Amtes enthoben worden

Wegen Korruptionsvorwürfen hat das peruanische Parlament mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit bei einem Misstrauensvotum den Präsidenten Vizcarra seines Amtes enthoben. Dabei ist es das zweite Misstrauensvotum dieser Art. Der Schritt folgt auf die im Januar erfolgte Neuwahl des Parlaments und kommt kurz vor der auf April 2021 angesetzten Präsidentschaftswahl. Am selben Abend noch kam es zu Protesten gegen die Amtsenthebung in Peru. Als Nachfolger wurde der Präsident des Kongresses als neuer Präsident vereidigt.

Der ehemalige Präsident bestreitet die Korruptionsvorwürfe und spricht von einer Strategie ihn loszuwerden. Unterstützung im Parlament hatte er lediglich von der linksliberalen Fraktion erhalten. Gleichzeitig laufen derzeit gegen fast der Hälfte der Parlamentsmitglieder selber Ermittlungen wegen Korruption. Ein Teil der Bevölkerung vermutet einen kalten Staatsstreich und protestiert in der Hauptstadt und in einigen Regionen des Landes gegen das vorgehen. Dabei kam es auch zu einem Versuch den Kongress zu stürmen.

Die Amtsenthebung ist die neueste Entwicklung in einer politischen Krise in Peru. Der bisherige Präsident hatte sich die Bekämpfung von Korruption zum Ziel gemacht, eine Politik, welche durch den Kongress wiederholt blockiert wurde. Als Folge hatte er den Kongress 2019 aufgelöst. Bei den Neuwahlen verlor zwar die rechtspopulistische Opposition an Stimmen, doch es kam auch zu einer Fragmentierung des Kongresses in 10 Fraktionen. Dem Expräsidenten war es seither nicht gelungen ein politisches Bündnis hinter sich zu sammeln.