Erdogan pfeift auf ein europäisches Gericht, das er einst selbst angerufen hat

Erdogan pfeift auf ein europäisches Gericht, das er einst selbst angerufen hat

Seit über zwei Jahren befindet sich der kurdische Politiker Selahattin Demirtas in der Türkei in Haft. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGM) seine sofortige Freilassung angeordnet. Als Mitglied des Europarates erkennt auch die Türkei die Rechtssprechung des EGM an. Doch nicht so im Falle von Selahattin Demirtas. Der Justizminister meinte, das sollte die türkische Justiz entscheiden und kurz darauf trat der Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf und klärte den Fall, ehe sich ein türkisches Gericht dazu geäußert hatte. Erdogans rhetorisch stärkster Gegner in Wahlkämpfen bleibt im Spezialgefängnis in Silivri. Radio Dreyeckland sprach mit Sinan Önal Ko-Vertreter der prokurdischen HDP in Deutschland.