Export von Waffenbau-Anlage von Pforzheim nach Mexiko

Export von Waffenbau-Anlage von Pforzheim nach Mexiko

Der badische Maschinenhersteller HMP aus Pforzheim ist momentan, laut dem Sprecher der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! Jürgen Grässlin, sehr wahrscheinlich dabei, eine Anlage zur Herstellung von Gewährläufen nach Mexiko zu exportieren. HMP stellt sich auf den Standpunkt, keine Genehmigung für den Export zu brauchen, da man die Maschine ohne die nötigen Spezialwerkzeuge ausliefere. Dazu meint Jürgen Grässlin: 1:31

Die Bundesregierung erklärt in einer Antwort auf eine Linken Anfrage: Rundknetmaschinen seien Maschinen mit breiten Anwendungsmöglichkeiten und daher nicht in Güterlisten für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter noch in denen für Dual-use-Güter enthalten. Zu der Haltung der Bundesregierungt erklärt Jürgen Grässlin gegenüber Radio Dreyeckland: 1:03

In Mexiko sind in den letzten Jahren über 100.000 Menschen verschwunden und ermordet worden. (FK)