3.Haupt- und Finanzauschuß am Montag, 23.Januar 2023: Hitzige Debatte um die richtige Haltung in der Städtepartnerschaft mit Isfahan

Hitzige Debatte um die richtige Haltung in der Städtepartnerschaft mit Isfahan

(kmm) Seit vier Monaten nun läuft gegen die Ayatollah- Diktatur im Iran eine Grasswurzelbewegung an.
Ihr Motto Frau-Leben-Freiheit.
Dieser Slogan bündelt eigentlich ziemlich treffend, dass wohl mit Ausnahme der mörderischen Milizen des Klerus-Regimes das weit überwiegende Gefühl einer überwältigenden Mehrheit der Gesellschaft nach Jahrzehnten diese Diktatur satt haben.
Eigentlich sollte doch nun, gerade wenn Freiburg als einzige bundesdeutsche Stadt eine Städtepartnerschaft unterhält, der Willen verbreitet sein , zumindest Haltung zu zeigen?
Den oben genannte Slogan z.B. am Rathausbalkon neben der seit Beginn des Putinschen Angriffskrieg Fahne der Ukraine ?
Nö auch nachdem JUPI wie ESFA auf Aktion im Gemeinderat drängten.
Stattdessen hatte doch der socialmediaaffine Oberbürgermeister eine Rede den Solidaritätsdemonstration angeboten!
Im 2. Runden Tisch Menschenrechte am 9.12.2022 war doch die „Frage einer Instrumentalisierung der Städtepartnerschaft für das iranische Regime wurde mehrheitlich verneint“…………………………………….
Nach mittlerweile vier Monaten und eskalierenden Gewaltätigkeiten des Regimes eine hitzige einstündige Debatte im Haupt- und Finanz-Ausschuss am 23.1.2023.
Diese eskalierte leider dann. Teilweise Dank der Inszenierung des OB, der glaubte JUPI angreifen zu müssen.
Jedenfalls diskussionfreudig mit 29 Wortbeiträgen - ein kleines Feuerwerk. wobei alle IN der Partnerschaftsbeziehung Diskutierten
Den Auftakt nach der OBAnmoderation aber machte Simon Waldenspuhl von der im November 22 antragstellenden JUPI Fraktion5:04
C.Wiedemann (Grüne) 1:47
Söhne (SPD)2:26
Dr.Jenkner (CDU) 1:42
Fiek (FDP)2:07
Dr.Gröger FW,0:57
LinaWiemer CziallowiczESFA1:32
1:43
1:34
2:42


Dr.Jenkner CDU  0:52

Gerlinde Schrempp (FW)1:09

Saleh, Grüne0:49

Martin Horn 8:57
3:04


5:37


3:33


1:47


1:02


2:02


1:56

1:58


0:26


0:41


1:26

0:51


2:05