Angesichts des anstehenden EU-Gipfel im österreichischen Salzburg am Donnerstag fordert Human Rights Watch die Staats- und Regierungschefinnen der Mitgliedstaaten dazu auf, die Seenotrettung und vorhersehbares Andocken zur Priorität zu machen. Besonders von Bundeskanzlerin Merkel und von Frankreichs Präsident Macron fordert die Menschenrechtsorganisation eindeutige Stellungnahmen sowie praktische und humane Lösungen für die Situation auf dem Mittelmeer.

Laut dem UNO-Flüchtlingshilfswerk sind mehr als 1.600 Menschen seit Anfang 2018 im Mittelmeer gestorben oder verschwunden. Manche europäischen Regierungschefs hätten die italienische Regierung kritisiert, die ihre Häfen schloss, wobei dieselben Regierungschefs selber weggeschaut hätten. Frankreich etwa habe noch kein Rettungsschiff andocken lassen. Auch Deutschland müsse noch seine Versprechen einlösen.

Für Human Rights Watch liegt es nahe, dass die rasch steigenden Todeszahlen im Mittelmeer mit den Politiken zusammenhängen, die die Seenotrettung verhindern oder abschrecken. Momentan sei die Aquarius das einzige Schiff von Nichtregierungsorganisationen, das noch in internationalen Gewässern für die Seenotrettung aktiv sei. Kein Rettungsschiff könne aktuell sicher sein, dass die Migranten andocken werden dürfen.

(mc)