Keine Stadtpolizei für Freiburg: Grüne, UL und JPG sind sich der Gemeinderatsmehrheit zur Abschaffung des KOD sicher

Keine Stadtpolizei für Freiburg: Grüne, UL und JPG sind sich der Gemeinderatsmehrheit zur Abschaffung des KOD sicher

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Annie get your gun ....
Quelle: 
Jugendbündnis gegen KOD

Am Mittwoch den 25. September hatten Grüne, die Unabhängigen Listen und die neue Fraktion aus Junges Freiburg, Die Partei und GAF JPG zur Pressekonferenz geladen um noch einmal die Gründe ihrer Ablehnung des Kommunalen Ordnungsdienstes darzulegen. Die Pläne des Ordnungsamtes sehen vor, den KOD mit sämtlichen polizeilichen Befugnisses nach dem Polizeigesetz auszustatten, obwohl immer wieder der präventive Charakter des KOD betont wurde. Bei der Pressekonferenz anwesend waren Timothy Simms, stv. Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, Michel Moos, Fraktionsvorsitzender der UL und Lukas Mörchen, Fraktionsvorsitzender von JPG. Bei der erwarteten Mehrheit gegen den KOD setzten diese neben den Mitgliedern der Grünen Fraktion, der Unabhängigen Listen und der JPG Stimmen noch auf Karin Seebacher und Julia Söhne von der SPD und die Stimme von Oberbürgermeister Dieter Salomon. Sie wollen zukünftig die Beispiele anderer Städte betrachten, die eher auf Sozialarbeit, denn auf Polizei setzen. Als ein Faktor der Ablehnung wurden immer wieder die Kosten von einer Millionen Euro für 18 Vollzeitstellen aufgeführt. Timmothy Simms stellte aber klar: 5:50