Kemmerich kündigt Rücktritt und Neuwahlen in Thüringen an

Kemmerich kündigt Rücktritt und Neuwahlen in Thüringen an

Am späten Donnerstagnachmittag kündigte Thomas Kemmerich seinen Rücktritt an. Nachdem er am selben morgen diesen noch ausgeschlossen hatte, kündigte der 25 Stunden zuvor gewählte Ministerpräsident von Thüringen gestern seinen Rücktritt an. Außerdem wolle die FDP ein Antrag auf Auflösung des Landtags stellen und somit Neuwahlen erzwingen, so Kemmerich. Zu diesen Schritt kam es nach einem langen Krisengespräch zwischen Kemmerich und dem FDP-Chef Christian Lindner.

In Thüringen hat sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Hilfe der rechtsradikalen und populistischen AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Damit macht sich zum ersten Mal in einem deutschen Bundesland ein Ministerpräsident von der AfD abhängig. Dabei ist gerade die AfD in Thüringen unter Landeschef Björn Höcke eines der rechtesten Landesverbände der Partei.

Das Ergebniss der Wahl hatte in kürzester Zeit zu bundesweiten Protesten geführt, unter anderem auch vom Zentralrat der Juden und von Internationalen Auschwitz Komitee. In vielen Städten versammelten sich Menschen um den Rücktritt Kemmerichs zu fordern und gegen den Dammbruch, der eine Wahl mit hilfe der AfD darstelle, zu Protestieren. In Freiburg waren am vergangenen Donnerstag 600 Menschen auf die Straße gegangen um für den Rücktritt Kemmerichs zu protestieren.

Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten kam erst im dritten Wahlgang überraschend zustande. Im Vorfeld der Abstimmung war davon ausgegangen worden, dass der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei wiedergewählt würde und mit Duldung der CDU eine Minderheitsregierung bilden würde.