Kritik an Weitergabe von Informationen aus Verteidigungsausschuss

Kritik an Weitergabe von Informationen aus Verteidigungsausschuss

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) hat die Weitergabe von Informationen aus einer geheimen Sitzung des Ausschusses kritisiert. Obwohl die Mitglieder z.B. ihre Handys hatten abgeben müssen, seien Informationen direkt an die Medien gelangt. Hellmich sprach weiterhin von Geheimnisverrat und erklärte, die Konsequenzen daraus müssten jetzt überprüft werden.

In der Sitzung war es um den Luftangriff der Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat auf die syrische Stadt Al-Mansour gegangen. Dabei waren mindestens 33 ZivilistInnen getötet worden. Die Bundeswehr hatte für diesen Einsatz Luftaufklärungsbilder geliefert.

Hellmich kritisierte nun auch die Medien, die einen direkten Zusammenhang zwischen der Aufklärung der Bundeswehr und den Toten herstellten. Ein solcher Einsatz sei viel komplexer und die Bundeswehr operiere zudem nach den Regeln des Kriegsvölkerrechts, wonach Schäden an der Zivilbevölkerung zu vermeiden seien.

Der von Hellmich so bezeichnete Geheimnisverrat schade außerdem den SoldatInnen der Bundeswehr. So können durch die weitergegeben Informationen die Einsatztaktik der Bundeswehr nachvollziehbar werden und das Leben der SoldatInnen riskieren, so der Ausschussvorsitzende. Dies sei auch der Grund, weshalb sich das Verteidigungsministerium nicht zu den Vorfällen äußern wolle. Inwiefern die bekannte Tatsache, dass die Bundeswehr in Syrien Luftaufklärungsbilder produziert, eine geheime Einsatztaktik ist, sagte Hellmich nicht.