Maduro lässt Ultimatum verstreichen und droht mit Bürgerkrieg

Maduro lässt Ultimatum verstreichen und droht mit Bürgerkrieg

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro ist der Aufforderung mehrerer EU-Staaten, Neuwahlen anzusetzen, nicht nachgekommen. Spanien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Portugal, Belgien und die Niederlande hatten damit gedroht den Parlamentspräsidenten Juan Guaidó als Präsidenten anzuerkennen, wenn Maduro bis Sonntagabend keine Wahlen ansetzt. Maduro versprach zwar auf einer Kundgebung Neuwahlen noch in diesem Jahr. Dabei handelt es sich aber nicht um Präsidentenwahlen sondern um vorgezogene Parlamentswahlen. Im Parlament hatte die Opposition eine Zweidrittelmehrheit, bis ein Gericht mehrere Mandate aberkannte. Die verbliebene einfache Mehrheit wurde von Maduro kaltgestellt, indem er eine sogenannte „Verfassungsgebende Versammlung“ wählen ließ. Die Verfassungsgebende Versammlung übernahm dann ohne rechtliche Grundlage die Funktionen eines Parlaments.

 

In einem Interview mit einem spanischen Fernsehsender ließt Maduro durchblicken, dass es zu einem Bürgerkrieg kommen könnte. In Fabriken und Universitäten hätten Milizionäre Waffen bekommen und militärisches Training erhalten, teilte Maduro mit. Ohnehin scheint die Militärführung bis auf einen General der Luftwaffe weiter hinter Maduro zu stehen.