Niederländischer Ministerpräsident übersteht Misstrauensvotum

Niederländischer Ministerpräsident übersteht Misstrauensvotum

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat ein Misstrauensvotum im Parlament mit komfortabler Mehrheit überstanden. Obwohl Ruttes Koalition nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügt, stimmten 101 von 150 Abgeordneten für ihn.

Gestellt wurde die Vertrauensfrage vom Rechtspopulisten Geert Wilders und seine Partij voor de Vrijheid. Sie begründeten den Schritt mit dem Skandal um den mittlerweile zurückgetretenen Außenminister Halbe Zijlstra. Zijlstra hatte behauptet, er habe 2006 an einem Gespräch mit Russlands Präsident Putin teilgenommen, in dem dieser seine Pläne für „Großrussland“ formuliert habe. Am Montag musste Zijlstra einräumen, bei keinem solchen Treffen dabei gewesen zu sein.

Wilders nutzte diese Chance, um an der wackligen Mehrheit von Rutte zu sägen und seine PVV wieder in die Schlagzeilen zu bringen. Ein Erfolg bei der Abstimmung war von niederländischen Medien zuvor bereits als sehr unwahrscheinlich bewertet worden.