Im zweiten Halbjahr 2016 haben die Türkei und Frankreich bei weitem die meisten Löschanfragen beim sogenannten sozialen Medium Twitter gestellt.

Das geht aus dem Transparenzbericht des Unternehmens Twitter hervor, auf den sich ein Beitrag des Internetpolitischen Blogs Netzpolitik.org beruft. Die Türkei habe über 3.000 Löschanfragen an Twitter gestellt, Frankreich folge mit über 1.000 Löschanfragen. Netzpolitik.org erinnert daran, dass beide Staaten den Ausnahmezustand ausgerufen haben. Der Ausnahmezustand überträgt der Exekutive erweiterte Machtbefugnisse, über die in einem normalen Rechtsstaat die Justiz verfügt.

Bei der Türkei hebt Netzpolitik.org noch eine Zahl hervor. So kamen aus der Türkei 90 Prozent der weltweit knapp 90 Löschanfragen, die sich gegen verifizierte JournalistInnen oder Medien richteten.

Deutschland steht bei den gesamten Löschanfragen an vierter Stelle hinter Russland, doch mit rund 200 Anfragen weit hinter der Türkei und Frankreich. 40 Prozent dieser Anfragen wurden von einer Jugendschutzorganisation gestellt.

Weltweit stiegen die Löschanfragen bei Twitter um 13 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016. Die meisten Anfragen seien nicht aufgrund von Urteilen gestellt worden, sondern direkt durch die Exekutive, sprich Regierungen und Polizei.

(mc)