Nicht wie veranschlagt drei sondern zwei Tage brauchte der Hauptausschuss um die über 300 Änderungsanträge der Fraktionen zu bearbeiten. Kaum etwas kam durch, wenn es auch manchmal nur sehr knapp scheiterte, da grün-schwarz im Gegensatz zum Gemeinderat hier noch eine Mehrheit hat.
Wer auf eine Gemeinderatsmehrheit noch setzt, müsste schauen, bis vor den 5.4.17 zu lobbyien. Da endet die Antragsfrist für die Anträge, die die Fraktionen in die 3. Lesung einbringen können. Am 2.5.17 geht dann alles über die Bühne.
Eine Zusammenfassung mit Michael Menzel.
die zweite Lesung des Hauptausschusses über den Doppelhaushalt 2017/2018: Wohin sollen städtische Gelder 2017 /2018 fliessen?
Unser Kollege Michel hat die Hauptausschusssitzung gestern besucht und berichtet darüber.
Freiburg: Doppelhaushalt(DHH) 2017/2018: 170 Mio.€ Investitionen, aber mit 80 Mio.€ Netto-Neuverschuldung?
Nach acht bzw. 9 vielleicht auch 10 Jahren ohne Neuverschuldung wird der nächste Doppelhaushalt für sein grosses Investionsprogramm mit Schulsanierungen(Staudinger), Stadtbahnlinien und neuen KindergärtenPlätzen nicht ohne eine...