A propos Türkei und Flüchtlinge: Amnesty wirft Türkei vor, Gefängnisse für Flüchtlinge zu betreiben, finanziert von der EU?

A propos Türkei und Flüchtlinge: Amnesty wirft Türkei vor, Gefängnisse für Flüchtlinge zu betreiben, finanziert von der EU?

In einem Bericht hat die Menschenrechts-Organisation Amnesty International der Türkei vorgeworfen, seit September Hunderte Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak in Gefängnissen festzuhalten oder wieder in ihr Herkunftsland abzuschieben. Dem Bericht, der am heutigen Mittwoch veröffentlicht wurde, zufolge stellt die Türkei die Flüchtlinge vor die Wahl, entweder auf unbestimmte Zeit in Haft genommen zu werden oder in die Kriegsgebiete, aus denen sie geflohen waren, zurückzukehren, so Wiebke Judith, Asyl-Expertin bei Amnesty in Deutschland. Dies verstoße gegen internationales Recht. Außerdem müsse man von einer hohen Dunkelziffer ausgehen, da den Flüchtlingen aus den Gefängnissen heraus jeder Kontakt verboten sei. Darüber hinaus, so Judith, enthalte der Bericht Hinweise darauf, dass einige der Gefängnisse mit EU-Mitteln betrieben werde. Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass EU-Vertreter in Ankara Amnesty International bestätigt hätten, „dass es sich bei sechs geplanten Aufnahmezentren für Flüchtlinge, die die Türkei im Rahmen des neuen Aktionsplanes mit EU-Mitteln einrichtet, 'in Wahrheit um Haftzentren handelt'.“ Die EU hatte Ende November mit der Türkei ein Abkommen geschlossen, dass die Zahl der Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen reduzieren soll und der Türkei 3 Milliarden Euro für die bessere Versorgung der Flüchtlinge im Land zur Verfügung stellt.