Proteste gegen EU-Jubiläum in Rom

Proteste gegen EU-Jubiläum in Rom

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Zehntausend Menschen haben anlässlich der Feierlichkeiten zum 60-jährigen Bestehen der Römischen Verträge am Samstag in Rom gegen die Politik der Europäischen Union demonstriert. Die Polizei behinderte die Protestierenden dabei mit großem Aufgebot. Im Vorfeld der Feierlichkeiten hatten sich mehrere Bündnisse aus Gewerkschaften und selbstverwalteten Initiativen gebildet. In unterschiedlichen Aufrufen kritisierten sie u.a., dass die Politik der EU zu einer zunehmenden Verarmung von Bevölkerungsteilen und zentralistischen, undemokratischen Entscheidungen beitrage. In Aufrufen und Redebeiträgen betonten sie, dass die Alternative zwischen EU und Nationalismus falsch sei und sie beides ablehnten. Ein zentraler Kritikpunkt war auch die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge. Um darauf aufmerksam zu machen, bauten AktivistInnen morgens symbolische Grenzanlagen an zentralen Punkten Roms auf; auch MigrantInnen beteiligten sich an den Demonstrationen. Die Polizei stoppte und durchsuchte aus norditalienischen Städten kommende Reisebusse der Protestbündnisse. Sie kontrollierte laut Innenministerium 2000 Personen und nahm 122 fest. Gegen 30 Personen wurden Aufenthaltsverbote für den Stadtbezirk Roms erlassen. Gegen Ende der Bündnis-Demonstration „Eurostopp“ kesselten PolizistInnen den hinteren Teil des Zuges und blockierten ihn für eine halbe Stunde. Darunter waren neben den Protestierenden auch zahlreiche JournalistInnen. (JW)