Proteste und Studie gegen Abschiebungen durch Bundesregierung nach Afghanistan

Proteste und Studie gegen Abschiebungen durch Bundesregierung nach Afghanistan

Ungeachtet der eskalierenden Sicherheitslage in Afghanistan schiebt die Bundesregierung weiter Menschen in dieses Land ab. Am 8. Juni sei erneut ein Abschiebeflug vom Flughafen Halle-Leipzig nach Kabul geplant, teilten mehrere Flüchtlingsräte sowie Pro Asyl mit. Am Samstag protestierten Menschen in Leipzig sowie in mehreren anderen Städten in Deutschland bei Mahnwachen und Fahrraddemos gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung und der beteiligten Länder. Der „Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan“ richtet sich auch an die Innenministerkonferenz, die am 16. Juni beginnt.

Wegen des Abzugs der Nato-Truppen aus Afghanistan fordern die am Protest beteiligten Gruppen einen sofortigen Abschiebestopp und eine Neubewertung der Sicherheitslage. Laut Vereinten Nationen, hat die sich in diesem Jahr noch einmal verschärft. „Auch diese bevorstehende Abschiebung nach Afghanistan ist Ausdruck des Bedürfnisses der Bundesregierung und der Länder, Handlungsfähigkeit und Konsequenz beim Thema Abschiebung zu beweisen“, kritisierte Conny Funke vom Leipziger Aktionsnetzwerk Protest LEJ. Ob solche Abschiebungen rechtlich und moralisch vertretbar seien, spiele dabei für sie keine Rolle.

Bislang rechtfertigt die Bundesregierung die Abschiebungen damit, dass die Sicherheit der Abgeschobenen nicht überall im Land gefährdet sei. Dass diese Einschätzung nicht der Realität vor Ort entspricht, legt eine aktuelle Studie nahe, die am vergangenen Freitag veröffentlicht wurde. Demnach drohe abgeschobenen Afghanen und deren Familien Gewalt, Diskriminierung und Stigmatisierung.

Die gescheiterte Flucht nach Deutschland mache die Menschen in den Augen von Extremisten zu Verrätern, so Studienleiterin Friederike Stahlmann von der Universität Bern: „Das besondere Problem der Abgeschobenen ist, dass sie Verfolgung, Gewalt und Diskriminierung von verschiedenen Seiten erfahren. Also von den Taliban aus politischen Gründen, aber auch aus dem sozialen Umfeld und aus der Öffentlichkeit.“ Den Rückkehrer*innen fehle zudem das soziale Netzwerk, um in einem Land in der Krise überleben zu können.