In Frankreich sind in den vergangenen zwei Wochen knapp 4.000 Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Darauf haben sich Richterinnen, Staatsanwälte und die Gefängnisleitungen verständigt. Diese Freilassungen sollen das Risiko etwas verringern, dass die strukturell überfüllten Gefängnisse zu einem Seuchenherd für die Corona-Pandemie werden.

Noch vor zwei Wochen gab es rund 70.000 Gefangene in Frankreich. Mittlerweile sind rund 5 Prozent der Gefangenen vorzeitig freigelassen worden. Gleichzeitig verhandelt das Justizwesen Corona-bedingt nur noch die wichtigsten Verfahren, sodass weniger neue Haftstrafen verhängt wurden. Die vorzeitigen Freilassungen sollen auch in den kommenden Wochen fortgesetzt werden.

Unter dem in Frankreich verhängten Gesundheitsnotstand dürfen Staatsanwältinnen eigenständig über eine Reihe von vorzeitigen Freilassungen entscheiden. Bei Haftstrafen unter 5 Jahren dürfen sie beschliessen, dass die Gefangenen die letzten zwei Monate ihrer Haftstrafe nicht mehr im Gefängnis verbringen, sondern im Hausarrest.

Addiere man alle Motive für vorzeitige Haftentlassungen zusammen, so können Gefangene aktuell bis zu sechs Monate früher aus dem Gefängnis kommen, erklärt die Tageszeitung "Le Monde". Von diesen vorzeitigen Entlassungen ausgeschlossen sind Gefangenen, die wegen Verbrechen, Terrorismus oder häuslicher Gewalt verurteilt wurden.

(mc)