Türkei: 8 weitere Journalisten in Haft

Türkei: 8 weitere Journalisten in Haft

Gestern haben sich 7 ehemalige Mitarbeiter der Zeitung Cumhuriyet den Behörden gestellt um Haftstrafen zwischen 7 Monaten und einem Jahr und 7 Monaten anzutreten. Unklar war zunächst die Situation von Kadri Gürsel. Kadri Gürsel, der die Türkei beim International Press Institute vertritt muss höchst wahrscheinlich ebenfalls eine Haftstrafe antreten, die aber wenn seine U-Haft angerechnet wird nur kurz sein sollte.

Alle 8 Journalisten und 6 weitere wurden in einem umstrittenen Verfahren für schuldig befunden, mittels der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet ein Cocktail von Terrororganisationen unterstützt zu haben (die PKK, die maoistische DHKP-C und die islamische Gülen-Bewegung). Die Urteile gegen diejenigen Journalisten, die zu 5 Jahren oder längerer Haft verurteilt wurden, sind noch nicht rechtskräftig, während die kürzeren Strafen bereits für rechtskräftig erklärt wurden. Gleichzeitig wurde die Stiftung, der die Zeitung gehört, nach einem ebenfalls umstrittenen Prozess von einer links-nationalistischen Fraktion aus dem Umfeld der Zeitung übernommen. Die Übername wurden von Regierungsnahen Medien wohlwollend kommentiert. Die Cumhuriyet ist zwar weiter regierungskritisch, verfolgt aber einen Kurs, der große Teile der Oposition gegen Erdogan ausschließt. Deshalb haben viele MitarbeiterInnen die Zeitung verlassen, darunter auch diejenigen, die im Cumhuriyet-Prozess verurteilt wurden.

Bereits vorher befanden sich 133 JournalistInnen in der Türkei in Haft (Quelle: IPI). Darunter befinden sich auch JournalistInnen, die zu erschwerter lebenslanger Haft verurteilt wurden. Die erschwerte lebenslange Haft schließt eine Begnadigung auch bei schwerer Krankheit grundsätzlich aus.

jk