Türkei: Auch ausländische Sender sollen von Medienaufsichtsbehörde kontrolliert werden

Türkei: Auch ausländische Sender sollen von Medienaufsichtsbehörde kontrolliert werden

Die Medienaufsichtsbehörde RTÜK hat am Montag Euronews, die Deutsche Welle und Voice of Amerika aufgefordert, binnen 72 Stunden eine Lizenz für ihr online Programm zu beantragen. Andernfalls droht den Sendern eine gerichtliche Internetblockade. RTÜK beruft sich dabei auf ein seit 2019 gültiges Mediengesetz. Neben der Lizenzierung wird auch die Einrichtung eines Verbindungsbüros in der Türkei verlangt. Zumindest die Deutsche Welle ist dem bereits nachgekommen und bemüht sich auch um die Lizenzierung, will aber gegen den Lizenzierungszwang klagen. Mit der Lizenzierung unterliegen die Auslandssender auch der Kontrolle der als regierungsnah bekannten RTÜK. Die Auslandssender können gezwungen werden, Inhalte die die RTÜK anstößig findet zu löschen. Tun sie das nicht, drohen Sperren.