USA steigen aus Klimaschutzabkommen aus – Protest dagegen im In- und Ausland

USA steigen aus Klimaschutzabkommen aus – Protest dagegen im In- und Ausland

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump hat am gestrigen Donnerstag angekündigt, sein Land aus dem weltweiten Klimaschutzabkommen von Paris zurückzuziehen. Die Entscheidung kam nicht überraschend, sondern sie war ein Wahlversprechen Trumps. Er erklärte ebenfalls seine Absicht, die 3 Milliarden US Dollar nicht zu zahlen, die sein Vorgänger Obama für einen weltweiten grünen Fonds versprochen hatte. Dieser Fonds soll die Anpassung ärmerer Länder an den Klimawandel finanzieren.

Die Vereinigten Staaten werden damit neben Syrien und Nicaragua das dritte Land weltweit, das sich aus dem Pariser Abkommen heraushält. Bereits unter dem früheren Klimaabkommen von Kyoto hatten sich die Vereinigten Staaten aus der internationalen Klimapolitik herausgehalten.

Als Gründe für den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen erklärte Trump, der Vertrag sei nicht fair und richte sich ausschliesslich gegen die USA. Er kündigte an, den Vertrag unter so wörtlich "fairen Bedingungen für die Vereinigten Staaten" neu verhandeln zu wollen. Die Vereinigten Staaten sind neben China, der Europäischen Union, Indien und Russland die bei weitem grössten Verursacher von Treibhausgasen. Diese Gase tragen massgeblich zum Klimawandel bei. Die USA verursachen rund ein Sechstel der weltweiten Treibhausgase, während sie lediglich rund 4 Prozent der Weltbevölkerung darstellen.

Die Regierungen in europäischen Staaten und in China erklärten hingegen, weiter am Klimaabkommen von Paris festzuhalten. Sie schlossen Neuverhandlungen aus. Auch innerhalb seines Landes erntet Trump Widerstand gegen den Rückzug aus der Klimapolitik. Sechzig amerikanische Grossstädte, darunter Washington und Los Angeles, haben angekündigt, dass sie auf ihrer Ebene die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens einhalten werden.

Das Pariser Abkommen sieht eigentlich kaum rechtlich bindende Massnahmen vor. Es gibt den Staaten im Vergleich zum Kyoto-Abkommen auch eine grosse Freiheit, die Höhe ihrer Klimaschutzziele und die entsprechenden Massnahmen selbst zu definieren.