Der Protest vor dem Sitzungssaal des Freiburger Stadtrates war unübersehbar: Für Klimaschutz gegen Abholzungen im dürregeschädigten Waldstreifen zwischen Rieselfeld und dem neuen Stadtteil Dietenbach, für einen Mietendeckel angesichts der Mietexplosion imdurchegwinketn Mietspiegel und last not least die Forderungen des Freiburger Radentscheid schmackhaft gemacht mit einem Alna**** Schockomännle.
Über den Radentscheid wurde 1undeinhalb Stunden in verbundener Debatte mit der AG Mobilität, der ParkApp und dem Gehwegparken geredet. Für die Vertrauensleute durfte Fabian Kern vom VCD zwar reden. Die Feststellung des Rechtsamtes über die verweigerte Zulassung kippte der Rat nicht.
Im Bereich der Mobilitätsziele und Massnahmen fanden die Forderungen des Radentscheides aber gnädig Aufnahme. Im Bereich des "finanziell und rechtlich" machbaren, versteht sich.
Die von den äußersten Rechten (AfD gruppe) mal wieder gejagte CDU verweigerte in Gestalt des alten Polizeichefs Rotzinger nicht nur dieser schwachen neuen Balance in eine vage Verkehrswende allerdings ihre Zustimmung. Der rechte Bürgerblock des Freiburger Stadtrates nimmt zusammen mit den Freien Wählern eine immer festere Burgmentalität an . (kmm)
Debatte Mobilität
BgM Haag
Fabian Kern (VCD)
Replik OB Horn
Kalckreuth (Grüne)
Mohlberg (LiLI/EFSA)
Schillinger (SPD)
Rotzinger (CDU)
Sumbert (JuPI)
Orlando (FDP/BfF)
Schrempp (FW)
Winkler (FL)
Last Wort Horn
Gesamt Debatte mit Formalia und Abstimmungen
Debatte zum Finanz Bericht 2020
Flächennutzungsplan 2040 und Gewerbeflächen
Verbundene Debatte zum Dietenbach Stadtteil
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